Die Gouverneure in den Augen der russischen Bevölkerung

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Analyse

Die Wiedereinführung der Gouverneurswahlen

Von Grigorii V. Golosov
Am 2. Mai 2012 wurde die Wiedereinführung der Gouverneurswahlen beschlossen, welche 2004 abgeschafft und von einem Verfahren ersetzt wurden, in dem der Präsident einen Kandidaten auswählte, welcher dann von dem regionalen Parlament bestätigt wurde. Dieses Verfahren war bei der Bevölkerung wenig populär. Die Wiedereinführung der Gouverneurswahlen wurde vielfach als eine Reaktion des Präsidenten auf die Proteste auf dem Bolotnaja-Platz gedeutet. Allerdings erscheinen die neuen Wahlregelungen nur auf den ersten Blick als ein Entgegenkommen des Präsidenten und eine Ausweitung demokratischer Rechte. (…)
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Analyse

Modernisierung »von oben«. Medwedews zweiter Bericht zur Lage der Nation

Von Hans-Henning Schröder
Am 12. November trat Präsident Dmitrij Medwedew mit seinem Bericht zur Lage der Nation vor die beiden Häuser des russischen Parlaments. Die Rede wurde durch eine publizistische Kampagne vorbereitet, die am 10. September mit dem Artikel »Russland, Vorwärts« eingeleitet wurde. Damit legte Medwedew sein politisches Programm für den Rest seiner Amtszeit vor. (…)
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