Analyse Von Marcin Kaczmarski
Der Führungswechsel in China und der erste offizielle Besuch von Xi Jinping im März 2013 haben in Russland die Diskussion über seinen größten Nachbarn wieder aufleben lassen. Wenn auch die Wahrnehmung Chinas in Russland vielfältig ist, besteht allgemein die Erwartung, dass die neuen Führer der Kommunistischen Partei Chinas substantielle Änderungen im innen- und außenpolitischen Bereich vornehmen werden. Die Mehrheit der russischen Kommentatoren ist der Ansicht, dass China auf kurze Sicht Russland brauchen wird, vor allem aus strategischen Gründen. Die Diskussion um die längerfristigen Folgen von Chinas Aufstieg kommt zu weniger optimistischen Schlussfolgerungen und verweist auf die Ungewissheit in den russisch-chinesischen Beziehungen.
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Analyse Von Stefan Meister
Bis heute ist die politische Ordnung im postsowjetischen Raum durch »schwache Staatlichkeit« und Zonen interethnischer Konflikte geprägt. Als Nachfolgestaat der Sowjetunion sieht sich Russland selbst als die dominante Regional- und Ordnungsmacht in dieser Region. Die russische Militärpräsenz in seinem »Nahen Ausland« dient daher nicht in erster Linie der Schaffung von Sicherheit und Stabilität, sondern dem Erhalt und Ausbau des eigenen Einflusses. Russland hat versucht über die GUS und deren sicherheitspolitische Institution, die OVKS, eine von Moskau kontrollierte Regionalorganisation für »friedenschaffende« Einsätze aufzubauen. Da sich russische »Peacekeeping«-Maßnahmen nicht an Regeln von Konsens, Unparteilichkeit und Begrenzung von Gewalt orientieren, ist das russische Militär oftmals eher Teil des Problems und nicht deren Lösung. (…)
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