Der russische Rechtsstaat in internationalen Rankings

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Analyse

Zur Entwicklung der Rechtskultur in Russland

Von Angelika Nußberger
Die Rechtsstaatsidee lässt sich nicht abstrakt verwirklichen, sondern nur im jeweiligen nationalen und historischen Kontext und damit unter den Bedingungen der jeweiligen Rechtskultur, die die Einstellung zum Recht und somit die Bedeutung des Rechts als gesellschaftliches Regelungsinstrument prägt. In Russland werden traditionelle Defizite, zu denen etwa die unsystematische Rechtskodifizierung, die verspätete Herausbildung der Rechtswissenschaft, die geringe Verbreitung von Rechtskenntnis der Bevölkerung zu zählen sind, nur langsam aufgeholt. Immerhin unternimmt die politische Führung Anstrengungen, die Situation durch Kodifizierungen, Umbau der Juristenausbildung und Einbindung in eine gemeineuropäische Rechtskultur zu verändern. Allerdings tragen in sich widersprüchliche rechtliche Regelungen, Scheinargumentationen, eine zum Teil mehr quantitativ als qualitativ ausgerichtete Rechtsproduktion und nach wie vor bestehende Vollzugsdefizite dazu bei, dass das Erbe des Rechtsnihilismus so schnell nicht in Vergessenheit geraten wird.
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Analyse

Optimismus bei deutschen Unternehmen in Russland. Geschäftsklima-Umfrage des Ost-Ausschusses und der AHK zeigt Stimmungsumschwung

Von Eduard Kinsbruner
Die Geschäftsklima-Umfrage des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft und der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer im November 2010 hat positive Ergebnisse erbracht. Die Mehrzahl der befragten Unternehmen ist optimistisch. Sie gehen davon aus, dass sich die Lage von Wirtschaft und Finanzen in Russland auf einem guten Wege befindet, und dass sich dies auch vorteilhaft für das eigene Unternehmen entwickeln wird. Eine große Anzahl von Unternehmen plant die Einstellung neuer Mitarbeiter und beabsichtigt, in Russland weiter zu investieren. Die fortbestehende Kritik an Bürokratie und Korruption kann diese positive Sicht nicht wirklich einschränken. (…)
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