Analyse Von Angelika Nußberger
Die Rechtsstaatsidee lässt sich nicht abstrakt verwirklichen, sondern nur im jeweiligen nationalen und historischen Kontext und damit unter den Bedingungen der jeweiligen Rechtskultur, die die Einstellung zum Recht und somit die Bedeutung des Rechts als gesellschaftliches Regelungsinstrument prägt. In Russland werden traditionelle Defizite, zu denen etwa die unsystematische Rechtskodifizierung, die verspätete Herausbildung der Rechtswissenschaft, die geringe Verbreitung von Rechtskenntnis der Bevölkerung zu zählen sind, nur langsam aufgeholt. Immerhin unternimmt die politische Führung Anstrengungen, die Situation durch Kodifizierungen, Umbau der Juristenausbildung und Einbindung in eine gemeineuropäische Rechtskultur zu verändern. Allerdings tragen in sich widersprüchliche rechtliche Regelungen, Scheinargumentationen, eine zum Teil mehr quantitativ als qualitativ ausgerichtete Rechtsproduktion und nach wie vor bestehende Vollzugsdefizite dazu bei, dass das Erbe des Rechtsnihilismus so schnell nicht in Vergessenheit geraten wird.
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Analyse Von Andrew Foxall
Interethnische Beziehungen und Konflikte gewinnen im heutigen Russland zunehmend an Bedeutung. Dies trifft im besonderen auf den Nordkaukasus zu, wo anhaltende Unsicherheit kombiniert mit einer stagnierenden Wirtschaft zu wachsendem russischen Nationalismus, Xenophobie und der Angst vor Einwanderung führen. Im Bezirk Stawropol, dem einzigen Gebiet im Föderalbezirk Nordkaukasus, in dem ethnische Russen die Mehrheit stellen, ist die Lage besonders bedrohlich. Die Zunahme von interethnischen Spannungen und interethnischer Gewalt zeigt, dass die Durchschnittsbürger ihr eigenes Verständnis von interethnischen Beziehungen haben, das in scharfem Kontrast zum offiziell propagierten „ewigen interethnischen Frieden« steht.
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