Der russische Rechtsstaat in internationalen Rankings

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Analyse

Zur Entwicklung der Rechtskultur in Russland

Von Angelika Nußberger
Die Rechtsstaatsidee lässt sich nicht abstrakt verwirklichen, sondern nur im jeweiligen nationalen und historischen Kontext und damit unter den Bedingungen der jeweiligen Rechtskultur, die die Einstellung zum Recht und somit die Bedeutung des Rechts als gesellschaftliches Regelungsinstrument prägt. In Russland werden traditionelle Defizite, zu denen etwa die unsystematische Rechtskodifizierung, die verspätete Herausbildung der Rechtswissenschaft, die geringe Verbreitung von Rechtskenntnis der Bevölkerung zu zählen sind, nur langsam aufgeholt. Immerhin unternimmt die politische Führung Anstrengungen, die Situation durch Kodifizierungen, Umbau der Juristenausbildung und Einbindung in eine gemeineuropäische Rechtskultur zu verändern. Allerdings tragen in sich widersprüchliche rechtliche Regelungen, Scheinargumentationen, eine zum Teil mehr quantitativ als qualitativ ausgerichtete Rechtsproduktion und nach wie vor bestehende Vollzugsdefizite dazu bei, dass das Erbe des Rechtsnihilismus so schnell nicht in Vergessenheit geraten wird.
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Analyse

Samara – Gipfel des Scheiterns?

Von Sabine Fischer
Die Beziehungen zwischen Russland und der EU sind mit dem Gipfel in Samara an einem Tiefpunkt angelangt. Es ist nicht gelungen, das Bündel von Konflikten, die die Beziehungen komplizieren, durch einem politischen Kompromiss unschädlich zu machen. Gewiss betreffen viele der bilateralen Konflikte zwischen der EU bzw. einzelnen Mitgliedsstaaten und Russland Detailfragen, doch erwachsen sie aus profunden Kontroversen über Geschichtsdeutungen und Identitäten. Zudem stehen die Meinungsverschiedenheiten in einem globalen, strukturellen Kontext, der ebenfalls nicht zur Entspannung beiträgt. (…)
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