Fragen über Fragen …

Russland war 2016 wirtschaftlich in einem schlechteren Zustand als die entwickelten Länder des Westens. Und das will etwas heißen. Die weltweite Wirtschaftskrise und deren Nachwirkungen haben sowohl Russland, als auch den Westen getroffen, allerdings nicht in gleichem Maße oder auf gleiche Weise. Was ist das Spezifische der aktuellen wirtschaftlichen Schwierigkeiten Russlands? Warum gibt es solche Sorgen vor einer »Stagnation«? Wie hat die russische Wirtschaftspolitik auf die Krise reagiert? Welche Aussichten gibt es für die Zukunft?

Ost-West-Perspektive

Seit Mitte 2014 wurde erneut Russlands wirtschaftliche Verwundbarkeit gegenüber sinkenden Ölpreisen deutlich. Die Sanktionen des Westens haben die Schwierigkeiten des Landes zusätzlich verstärkt. 2015 und 2016 ist die Wirtschaft Russlands geschrumpft. In den Staaten der G 7 hingegen stieg die Wirtschaftsleistung zwar schleppend, aber anhaltend. Das russische Bruttoinlandsprodukt (BIP) dürfte 2016 im Jahresvergleich um mindestens ein halbes Prozent geschrumpft sein. Das bedeutete bereits eine Verbesserung: 2015 hatte der Rückgang noch 3,7 % betragen. Nach 2012 hatte sich das Wirtschaftswachstum verlangsamt, während der Ölpreis noch hoch war. Der Kontrast zu den hohen Wachstumsraten der Jahre 1999–2008 war groß. Seinerzeit hatte das russische Wirtschaftswachstum das des Westens bei weitem übertroffen (s. Grafik 8). Daher wird auch weniger von Rezession als von Stagnation (russ.: »stagnazija«) gesprochen: Russische Politiker müssen feststellen, dass der Anteil ihrer Nation an der globalen Wirtschaftsleistung seit 2012 abnimmt und die Wirtschaft gegenüber dem entwickelten Westen nicht mehr aufholt, selbst in Zeiten, da das westliche Wirtschaftssystem in Schwierigkeiten steckt. Und es gibt viel aufzuholen, wie Grafik 9 verdeutlicht. Russland als mittelmäßig entwickeltes Land sollte in der Lage sein, mittelfristig schneller zu wachsen als die entwickelten Volkswirtschaften. Es hat einen technologischen Rückstand aufzuholen, und ein gutes Bildungsniveau. Die Bevölkerung im arbeitsfähigen Alter schrumpft zwar, nicht aber die Gesamtbeschäftigung. Unabhängig davon könnten Investitionen in Forschung und Entwicklung wie auch in physisches und Humankapital eine fehlende Zunahme des Arbeitskräfteeinsatzes zum Teil wettmachen. Solche Investitionen werden aber nicht getätigt, aus Gründen, die später betrachtet werden sollen. Die Sorge vor einer stagnazija wird dadurch genährt, dass in den letzten Jahren der Abstand zu den entwickelten Ländern des Westens nicht verringert werden konnte, und dadurch, dass eindeutig jedwede Aussicht hierauf fehlt. Russland könnte durchaus zu Wachstum zurückfinden. Wenn das aber ein langsames Wachstum wäre, das nicht einmal den Anteil des Landes an der globalen Wirtschaftsleistung aufrecht erhielte, würde es in Russland im politischen Diskurs als stagnazija wahrgenommen.

Die Entwicklung im Jahr 2016

In diesem Jahr ist die Wirtschaftstätigkeit, wie gesagt, erheblich weniger stark zurückgegangen als im Vorjahr. Die Inflation bei den Verbraucherpreisen wird geringer ausfallen: Am Jahresende 2016 dürfte mit 5,8 % eine erhebliche Verbesserung gegenüber den 12,9 % vom Dezember 2015 stehen.

Im vergangenen Jahr 2016 haben Regierungsmitglieder wiederholt von Anzeichen gesprochen, dass die Rezession zu Ende gehe. Bislang hat sich der Rückgang zwar verlangsamt, ist aber nicht beendet.

Mit der sinkenden Inflation haben die Reallöhne wieder angezogen. Andererseits befinden sich die privaten Haushalte im Sparmodus. Sie sparen eher, als dass sie Kredite aufnähmen. Die Verkäufe im Einzelhandel sind weiterhin unter Druck. Der Rückgang der Wirtschaftstätigkeit 2015–2016 fällt insgesamt mit etwas mehr als 4 % milder aus, als der im Jahr 2009 (7,8 %), ist aber länger anhaltend und hat stärkere Auswirkungen auf den Konsum der privaten Haushalte. Günstiges Wetter hat 2016 zu einer Rekordernte beigetragen, allerdings sind solche guten Nachrichten selten. Was sind die unmittelbaren Gründe für dieses Durcheinander? Einige sind externer Natur. Der Ölpreis bleibt, auch wenn er sich nicht mehr im Sturzflug befindet, auf einem Niveau, das weit unter dem der jüngeren Vergangenheit liegt. Der Rubelkurs liegt weit unter dem Niveau von 2013 oder Anfang 2014, wenn auch seine Volatilität zusammen mit der des Ölpreises zurückgegangen ist. Die enge Verknüpfung von Ölpreis und dem Rubelkurs gegenüber dem US-Dollar wird in Grafik 10 dargestellt (die einfache Korrelation zwischen den beiden Reihen dort beträgt 0,953).

Die Sanktionen schränken weiterhin den Zugang staatlicher und kommerzieller russischer Akteure zu externen Finanzquellen ein, wodurch wohl rund 0,5 % jährliches BIP-Wachstum verloren gehen. Die durchschnittliche Wachstumsrate der Länder, mit denen Russland Handel treibt (gewichtet nach ihrem Anteil am russischen Export) beträgt rund 2 %. Die Außenwelt wird also kaum Rettung bringen.

Die Binnennachfrage ist schwach und wird, wenn überhaupt, wahrscheinlich nur langsam anziehen. Die Anlageinvestitionen, die gemessen an den Standards »aufholender« Länder nie groß waren, hatten 2013 stagniert und sind seitdem zurückgegangen. Die Konsumnachfrage wurde von einer Phase zurückgehender Realeinkommen in der Bevölkerung getroffen. Dieser Rückgang war vor allem auf den Anstieg der Inflation zurückzuführen, der durch steigende Importpreise bei fallendem Rubelkurs verursacht wurde. Die derzeitigen Staatsausgaben sind Opfer eines Sparzwangs, der sich jetzt sogar auf die Militärausgaben erstrecken soll (s. Grafik 11).

Probleme im Inneren

Russland ist ganz offensichtlich in einen waschechten Sturm geraten, der vor allem aus fallenden Ölpreisen besteht. Allerdings haben die Probleme mit dem BIP-Wachstum und den Investitionen bereits vor der Annexion der Krim und dem Rückgang der Ölpreise eingesetzt. Das Wirtschaftswachstum hatte 2010/2011 nicht mehr die Werte von 1999–2008 erreicht und sich dann weiter verlangsamt. Was hatte sich geändert?

Der Ölpreis befand sich zwar auf einem historischen Höchststand, stieg aber nicht mehr so stark. Die Beschäftigung stockte. Die Rolle des Staats in der Wirtschaft schien tendenziell größer zu werden und der Abfluss privaten Kapitals lag zwar unter dem Panikniveau von 2014 (152 Milliarden US-Dollar), blieb aber beträchtlich. Unter diesen Umständen könnten die Schwächen des Systems, die stets vorhanden gewesen waren, deutlicher zum Tragen gekommen sein, als bestimmte konkrete Hindernisse für Wirtschaftswachstum.

Eine wesentliche Rolle könnte hier die Schwäche der Rechtsstaatlichkeit spielen. In der Regel enthält jedes Rezept zur Stärkung der russischen Wirtschaftsleistung einen Hinweis auf eine Verbesserung des Geschäftsklimas. Es scheint hier ein allgemein anerkanntes Problem bei den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu geben. Worin genau es besteht, bleibt oft eher unbestimmt. Gesprochen wird von mehr staatlicher Unterstützung für kleine Unternehmen, Steuererleichterungen und von einer Lichtung des Behördendschungels. Manchmal werden Reformen bei Polizei und Justiz genannt, allerdings für gewöhnlich ohne eingehendere Darstellung der Einzelheiten. Der Elefant aber, der im Raum steht und den niemand zu bemerken scheint, das ist das Kapern von Vermögenswerten. Mit den Worten von Julia Zeplajewa von der »Sberbank«: »Von welcher Art [Steuer-]Erleichterungen und Anreizen soll hier die Rede sein, wenn es jederzeit geschehen kann, dass sich ein Beamter oder Funktionär Ihr Unternehmen unter den Nagel reißt« (»Wedomosti«; 9. Mai 2016).

Das Problem besteht darin, dass Konkurrenten eines Unternehmens, die über gute Beziehungen zu korrupten Mitarbeitern der Sicherheits- und Gerichtsbehörden verfügen, dafür sorgen können, dass der Haupteigentümer des betroffenen Unternehmens aufgrund fingierter Beschuldigungen – meist wegen »Wirtschaftsstraftaten« – präventiv festgenommen wird, und die Konkurrenten sich dann zum Teil oder ganz die Kontrolle über das Unternehmen ihrer Opfer sichern – als Gegenleistung für deren Freilassung. Die Anzahl der »aufgedeckten« Wirtschaftsstraftaten wird oft als annäherungsweiser Indikator für das Ausmaß angenommen, in dem Unternehmen gekapert werden. Mit der Verschlechterung der wirtschaftlichen Bedingungen hat es hier einen Anstieg gegeben. Die Anzahl der vom FSB ermittelten Fälle ist von 1.586 im Jahr 2012 auf 2.926 im Jahr 2015 und auf 1.988 in der ersten Jahreshälfte 2016 gestiegen (Nikolaj Petrow und Kirill Rogow in »The New Times«, 14. November 2016; <http://newtimes.ru/stati/temyi/konsolidacziya-silovoj-vertikali.html>).

Dieses Element der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Russland schreckt viele davon ab, Unternehmen zu gründen und auszubauen, und trägt somit dazu bei, dass die Investitionen relativ gering bleiben. Wenn sich dieses Phänomen verschärft haben sollte, dürften die Auswirkungen noch schädlicher ausfallen.

Politik in der Krise

Wie auch immer es um die institutionellen Schwächen bestellt sein mag, die Wirtschaftspolitik im makroökonomischen Bereich ist – zum Guten wie Schlechten – in einem westlichen, liberalen Sinne orthodox gewesen. Die Zentralbank der Russischen Föderation hat den Rubel im November 2014 treiben lassen und in ihrer Politik einen Schwenk von einer Konzentration auf den Wechselkurs hin zum Erreichen von Inflationszielen vorgenommen. Es stimmt zwar, dass der Rubelkurs abrupt gesunken und die Inflation nach oben geschnellt ist, doch schmolzen die Devisenreserven nicht mehr dahin und die Inflation der Verbraucherpreise hat sich dem von der Zentralbank für Ende 2017 ausgegebenen Ziel von 4 % genähert. Die Zentralbank hat die Zinssätze erheblich oberhalb der Inflationsrate gehalten (der wichtigste Zinssatz lag Ende 2016 bei 10 %, während der Anstieg der Verbraucherpreise bei 6 % lag und im Sinken begriffen war). Das wird von den Unternehmen nicht gern gesehen; doch bislang hat Putin der Vorsitzenden der Zentralbank, Elwira Nabiullina, seine Unterstützung gewährt.

Auch die Fiskalpolitik lässt sich als orthodox bezeichnen. Am 28. Oktober 2016 hat die Regierung dem Parlament den Entwurf für den föderalen Haushalt 2017 sowie die Haushaltspläne für 2018 und 2019 vorgelegt, die (real bemessen) Ausgabenkürzungen vorsahen. Die Ausgaben waren bereits im Lauf des Jahres 2016 gekürzt worden. Die aktuellen Haushaltspläne basieren auf der vom Finanzministerium intensiv vertretenen Annahme, dass der Ölpreis für die Sorte »Urals« bis 2018 im Schnitt bei 40 US-Dollar pro Barrel liegen werde. Wie Grafik 12 verdeutlicht, ist der Ölpreis für die Einnahmen des föderalen Haushalts von entscheidender Bedeutung.

Die Haushaltspläne könnten allerdings weniger sicher sein, als das geldpolitische Programm der Zentralbank. In der Tat zählt Elwira Nabiullina die Haushaltspolitik zu einer der Unwägbarkeiten, mit denen die Zentralbank zu kämpfen habe. Die Haushaltskürzungen sind kontrovers gewesen und haben Berichten zufolge zu wütenden Auseinandersetzungen innerhalb der Regierung geführt.

2018 stehen Präsidentschaftswahlen vor der Tür und Ministerpräsident Medwedew hat bereits erklärt, dass die Ausgabenbeschränkungen revidiert werden könnten, falls die Ölpreise über die Haushaltsannahme von 40 US-Dollar pro Barrel hinaus ansteigen sollten. Kurz gesagt, die Haushaltspolitik verfolgt einen Sparkurs, ist aber wie auch in anderen Ländern, die eine »fiskale Konsolidierung« anstreben, eine Politik im Belagerungszustand.

Ausblick

2017 dürfte eine neue Wirtschaftsstrategie zu Tage treten und diskutiert werden. Sie wird wohl kaum kohärent sein. Falls doch, und falls sie sich erheblich von den derzeit geltenden Vorgehensprinzipien unterscheidet, so ist es unwahrscheinlich, dass sie auch verabschiedet und umgesetzt wird. Zwei Gruppen – eine vom ehemaligen Finanzminister Alexej Kudrin angeführte »liberale« und eine etatistisch ausgerichtete unter der Führung von Boris Titow und Sergej Glasjew – arbeiten an eigenen Programmen, die dann zu einer Gesamtstrategie zusammenzuführen wären, die auf ein Wirtschaftswachstum von jährlich rund 4 % abzielt. Die Gruppe um Kudrin befürwortet einen Sparkurs, die Gruppe um Titow und Glasjew steht für Anreize. Es ist nur schwer vorstellbar, wie hieraus ein gemeinsamer Plan mit Substanz entstehen kann. Beide Gruppen erklären, sie wollten die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen verbessern. Eine Bewegung in Richtung Rechtsstaat aber, die ohne grundlegenden politischen Wandel unternommen wird, dürfte schwierig werden.

Es wird wohl eine allmähliche Erholung beim Konsum und eine anhaltend positive Handelsbilanz geben (selbst ohne einen nachhaltigen Anstieg des Ölpreises). Die finanziellen Reserven könnten – betrachtet man die gegenwärtigen Haushaltspläne – gerade eben so reichen, während das Defizit des föderalen Haushalts von den 4 % im Jahr 2016 zurückgehen dürfte. Der Reservefonds wird im Laufe von 2017 wohl nahezu vollständig in Anspruch genommen werden; allerdings steht noch der nationale Wohlfahrtsfonds mit weiteren Reserven von rund 4 % des BIP zur Verfügung. Die bemerkenswerte »Privatisierung« von »Baschneft« durch die staatliche »Rosneft« und eine weitere Privatisierung durch den Verkauf von 19,5 % der Anteile von »Rosneft« an einen katarischen Wohlstandsfonds und an »Glencore« könnten hilfreich sein, wie zwielichtig die Prozesse auch sein mögen. Die öffentlichen Finanzen werden vermutlich irgendwie über die Runden kommen

Es wird weithin mit einer langsamen Erholung der Wirtschaftsleistung und einem Anstieg des BIP um 1 % gerechnet. Niemand kann den Ölpreis vorhersagen, doch könnte der sehr wohl günstiger ausfallen, als im Haushaltsplan angenommen. Das würde zwar bei der Bewältigung der drängendsten Probleme helfen, das langfristige Problem des nur zögerlichen Wachstums aber ungelöst lassen.

Übersetzung aus dem Englischen: Hartmut Schöder