Neue alte Identitätspolitik

Die gegenwärtige russische Identitätspolitik stellt eine eigentümliche Kombination bekannter Elemente dar. Der offizielle Diskurs betont seit 2012 »traditionelle Werte« und »geistige Klammern« und bezieht sich damit auf eine angenommene genuin russische Kultur und einen russischen Geist, die noch nicht durch jahrhundertelange, verwestlichende Modernisierung kontaminiert sind. Gleichzeitig beansprucht der russische Staat weiterhin eine Kontinuität zu seinen imperialen Vorgängern, was eine zivilisatorische Mission in Bezug auf die eigene Bevölkerung, aber auch den Status einer Großmacht sowie eine herausragende Rolle in der Weltpolitik beinhaltet. Die Bedeutung der letzteren Dimension ist durch die Interventionen in der Ukraine und in Syrien verstärkt deutlich geworden, während die hieraus resultierende Konfrontation mit dem Westen die Suche nach dem »wahrhaft russischen« Ich intensivierte. Versuche, das imperialistische Narrativ mit dem traditionalistisch-nativistischen zu verschmelzen, sind nicht völlig neu, waren aber in der Vergangenheit nie sonderlich erfolgreich.

Europäisches Reich oder organische Tradition?

Zur Erfassung der Schwierigkeiten bei der Verbindung unterschiedlicher Identitätsnarrative, ist unbedingt der historische Hintergrund zu betrachten. Die Entwicklung Russlands in neuerer Zeit ist im Grunde durch zwei konstitutive Trennungen bestimmt gewesen, zum einen durch die Kluft zwischen den Eliten des Reiches und der großen Masse der Bauern, sowie andererseits durch jene zwischen Russland und Europa. Dem britischen Historiker Geoffrey Hosking zufolge geht die erste Trennung auf die Teilung in Adel (der in der Armee oder der Bürokratie dem Reich zu dienen hatte) und abgabenpflichtige Bevölkerung zurück. Diese Teilung wurde im 16. und 17. Jahrhundert eingeführt und verfestigte sich unter Peter dem Großen, der die Eliten dazu zwang, europäische Kultur und Bräuche anzunehmen. Wie Alexander Etkind feststellt, hat dies eine tiefe Kluft zwischen den europäisierten, »rasierten« Russen und ihren »bärtigen« Landsleuten entstehen lassen, die so weit ging, dass deren Verhältnis am besten als eines zwischen Kolonisierenden und Kolonisierten zu beschreiben wäre.

Diese Entwicklungen wurden zu großen Teilen aus sicherheits- und außenpolitischen Überlegungen vorangetrieben. Das Territorium Russlands ist stets verwundbar gegenüber Invasoren gewesen. Der durch technologische und gesellschaftliche Innovation bewirkte Aufstieg Westeuropas erzeugte in Russland das Gefühl einer Blöße auf dieser Flanke. Das schuf Anreize für eine Europäisierung, um zu den fortschrittlichsten Ländern aufzuschließen. Allerdings hat – wie es Leo Trotzki als erster deutlich herausstellte – die geopolitische »Knute der äußeren Notwendigkeit« nicht zu einer behutsamen Transplantation »fortschrittlicher« europäischer Institutionen geführt. Russland folgte nämlich eher einem Muster, das Trotzki als »kombinierte Entwicklung« bezeichnet: Institutionelle Entlehnungen wurden an die Bedürfnisse eines riesigen Reiches angepasst, dessen Aufgabe darin bestand, die diversen Bevölkerungsgruppen zu kontrollieren und Ressourcen für fortgesetzte militärische Anstrengungen zu mobilisieren.

Diese kombinierte Entwicklung, so ließe sich argumentieren, könnte für den Umstand verantwortlich sein, dass Russland nie in der Lage gewesen ist, sich vollständig in den europäischen Kulturraum zu integrieren. Der norwegische Politologe und Sozialanthropologe Iver Neumann hat argumentiert, Westeuropäer in ihrer hegemonialen Position seien stets sehr empfindlich hinsichtlich der Frage gewesen, auf welche Weise andere Lände regiert werden: Russlands autoritäre Regierungsführung sei mit Misstrauen und Verachtung betrachtet und oft als Bedrohung für die gesamte europäische liberale Ordnung dargestellt worden. Die Gründe für dieses Misstrauen lassen sich einfach rekonstruieren, wenn man die gegenwärtige Diskussion über Moskaus subversive Politik gegenüber westlichen Demokratien verfolgt. Das war der Grund für die zweite, oben erwähnte große Kluft, jener zwischen Russland und (dem Rest von) Europa.

Beide Trennlinien haben eine essentielle Bedeutung für die russische Identität. Im Grunde besteht das wichtigste Problem, das Russland seit dem 18. Jahrhundert mit seiner Identität hatte, in der Frage, ob es sich in der Hoffnung, die Unterschiede zu Europa beseitigen zu können, weiter europäisieren sollte, oder ob es dem Westen den Rücken zukehren und die Gesellschaft traditionellen Werten folgend umgestalten sollte. Die Eliten würden dann ihre unnötig raffinierte Kultur aufgeben und den einfacheren Lebensstil der Massen pflegen. Die erste Option ist immer höchst attraktiv gewesen, nicht nur wegen der Chance, als europäische Großmacht voll anerkannt zu werden. Sie stellte auch einen Weg dar, um widerstandsfähige Institutionen zu schaffen, die in der Zivilgesellschaft verankert und somit in der Lage wären, die allmächtige, korrupte Bürokratie zu zügeln. Allerdings barg dies auch Risiken, da eine Mobilisierung von unten die Geschlossenheit eines Reiches bedrohte, in dem ethnische Russen weniger als die Hälfte der Gesamtbevölkerung stellten. Auch die Russen selbst waren überwiegend Bauern, kulturell den Eliten entfremdet und standen im Verdacht, unberechenbar zu sein und zur Rebellion zu neigen. Auch die Eliten waren zunehmend fragmentiert: Das Entstehen einer demokratischen Intelligenzija gegen Mitte des 19. Jahrhunderts bedeutete eine drastische Herausforderung in Bezug auf die Legitimität des Staates, und es bedeutete eine zunehmende Fragmentierung des öffentlichen Raumes in einander feindlich gesonnene Kreise und Gruppierungen.

Der zweite Weg (»mit dem Volk gehen und sich von Europa entfernen«) erschien auf den ersten Blick sicherer, bedeutete aber implizit eine Aufgabe oder zumindest eine Aufschiebung gesellschaftlicher Modernisierung. Diese Zwangslage brachte Russland unter Trotzkis »Knute äußerer Notwendigkeit«. Eine andere, subtilere, aber letztendlich fatalere Schwierigkeit bestand in dem Umstand, dass das Volk im diskursiven und politischen Raum nicht ausreichend repräsentiert war. Die Bauern waren zu großen Teilen Analphabeten und hatten nicht die Mittel, ihre »traditionellen Werte« auf eine Weise auszudrücken, dass sie politisch einsetzbar wären. Diese Werte bestanden zu großen Teilen nur in der Vorstellung der Intellektuellen, insbesondere in der großen russischen Literatur des 19. Jahrhunderts. Diese Kluft begann sich Anfang des 20. Jahrhunderts zu schließen. Es wäre aber sicherlich eine Übertreibung zu sagen, dass wir viel über die Vorstellungen der Bauern von einer idealen Gesellschaft wüssten, oder aber tatsächlich zu behaupten, dass den Bauern irgendeine umfassendere soziale Utopie gemein war, die über widersprüchliche, vom Gemeinsinn getragene Ansichten hinausgingen.

Vor diesem Hintergrund könnte der gegenwärtige Wandel in der russischen Identitätspolitik als Wiederholung des alten Musters konservativer Reaktion nach einer jüngsten Runde schmerzhafter und destabilisierender Reformen verstanden werden. Die gegenwärtige Situation ist jedoch in einer wichtigen Hinsicht eine besondere.

Traditionalistische Identität für eine moderne Gesellschaft?

Die Gesellschaft im Russischen Reich war wie erwähnt tief zerklüftet. Die Abstände zwischen den Eliten und der Masse der Bevölkerung waren derart groß, dass der Staat in Bezug auf die eigene Bevölkerung – einschließlich der ethnischen Russen – tatsächlich eine zivilisatorische (oder kolonisatorische) Mission unternehmen musste. Hinsichtlich der Kernländer des Reiches, zu denen grob der europäische Teil der heutigen Russischen Föderation (ohne den Nordkaukasus), Belarus, die Ostukraine, und die urbanisierten Teile Sibiriens, Kasachstans und des Fernen Ostens gehörten, hat die Sowjetunion diese Mission zu großen Teilen vollendet. Die soziale Mobilität sowie die Verschiebungen und Vertreibungen durch die sowjetische Modernisierung und die totalitären Repressionen haben die kulturellen Mauern zwischen den sozialen Gruppen beseitigt. Die neuen Hierarchien, die an die Stelle der alten aus dem Zarenreich traten, waren sehr viel flacher. Durch den Zusammenbruch der Sowjetunion sind sie dann erneut transformiert worden. Von größter Bedeutung war jedoch, dass in der Sowjetunion eine allgemeine, standardisierte höhere Schulbildung eingeführt wurde und eine Massenkultur entstand, die alle sozialen Schichten ansprach und zugänglich war. Somit ist die postsowjetische Gesellschaft Russlands sehr viel homogener als alle ihre Vorgänger. Das bedeutet nicht, dass es keine Ungleichheit gibt, oder dass Klassenunterschiede nicht kulturell markiert sind. Aber: In Bezug auf die Frage nationaler Identität wären zwei willkürlich gewählte Russen stets in der Lage, eine Unterhaltung zu bestreiten, und sie würden im Großen und Ganzen die gleichen diskursiven Codes verwenden. Eine solche Unterhaltung wäre im 19. Jahrhundert zwischen einem Bauern und einem Intellektuellen nicht vorstellbar gewesen: Als die russischen »Narodniki« in den 1870er Jahren beschlossen »ins Volk zu gehen«, brauchte es einen gehörigen Aufwand an Zeit und Anstrengungen, um eine gemeinsame Sprache und das Vertrauen zu finden, mit denen Politik diskutiert werden könnte. Die Themen allerdings, die gegenwärtig diskutiert werden, dürften im Großen und Ganzen die gleichen sein, wie sie die Westler und Slawophilen im 19. Jahrhundert sowie deren Nachfolger diskutiert haben: Ist Russland ein europäisches Land? Sollte es versuchen, zum Westen aufzuschließen, oder doch seinen eigenen Weg gehen? Sollte es sich seiner Unterschiede zu Europa schämen oder stolz darauf sein?

Kaum jemand in Russland oder außerhalb des Landes wird bestreiten, dass zwischen Russland und dem allergrößten Teil der EU gesellschaftspolitisch und hinsichtlich des Aufbaus und der Qualität der Institutionen sowie bestimmter Verhaltensmuster weiterhin beträchtliche Unterschiede bestehen. Dies ist wenig überraschend, wenn man bedenkt, dass das Land nie in der Lage gewesen ist, aus dem Teufelskreis abhängiger, semiperipherer Entwicklung auszubrechen. Die Stalinsche Modernisierung war in dieser Hinsicht ein riesiger Schritt vorwärts, doch basierte sie vorwiegend auf importierter Technologie (im Austausch gegen das Getreide der Bauern). Die späte Sowjetunion entwickelte eine Ölabhängigkeit, die sich in postsowjetischer Zeit noch verschärft hat. Dass sich der Staat eher auf Renten denn auf Steuern stützte, verzerrt die gesellschaftliche Repräsentation, unterminiert demokratische Verantwortlichkeit und erzeugt weit verbreitet Korruption.

Während heute die meisten politischen und intellektuellen Führer Russlands dieser Diagnose wahrscheinlich zustimmen würden, schrecken die meisten von ihnen vor radikalen Reformen zurück. Sie tun dies aus den gleichen Gründen wie ihre Vorgänger im 19. Jahrhundert: Sie trauen dem eigenen Volk nicht. Es besteht die Angst, dass Aktivismus von unten, wenn dieser nicht streng vom Staat überwacht wird, zu Chaos und Zerstörung führen könnte. Diese Ansicht wird auch von der Interpretation der 1990er Jahre als »finstere Zeit« der jüngsten Geschichte Russlands, als eine moderne »Zeit der Wirren« gestützt, wie auch von der Vorstellung von einer Verschwörung, bei der der Westen jede Schwäche des Staates ausnutzt, um in Moskau eine »farbige Revolution« zu inszenieren. Anstatt jedoch mit der Bevölkerung auf Augenhöhe wie mit aufgeklärten, vernünftigen Wesen zu sprechen, ziehen es die konservativen Eliten vor, sie als Bauern aus dem 19. Jahrhundert wahrzunehmen, die mit Hilfe einer Förderung von Orthodoxer Religion, traditionellen Familienwerten und einer »patriotischen« Sicht auf die Geschichte, bei der die Zaren und ihr Volk in einer Art spirituellen, übermenschlichen Einheit zusammenstehen, unter Kontrolle gehalten werden können und sollten. Paradoxerweise werden die Konservativen durch die meisten Liberalen hierin unterstützt, indem diese nicht müde werden, den Barbarismus zu beklagen, den sie um sich herum wahrnehmen. Statt die Unterschiede Russlands in institutionellen und historistischen Begriffen konzeptionell zu erfassen, als Ergebnis eines spezifischen Musters verzögerter Modernisierung, essenzialisieren die russischen Westler diese Unterschiede als ein kulturelles Phänomen, indem sie die Unterschiede der Hartnäckigkeit eines »bäuerlichen Bewusstseins«, einer »sowjetischen Mentalität« oder einem »autoritären russischen Geist« zuschreiben. Von solchem »Essenzialismus« ist es nur ein kleiner Schritt bis zur Unterstützung des Regimes als etwas, was die Russen tatsächlich verdienen. Es ist zu betonen, dass es zwar die Eliten sind, die den Kurs des Landes bestimmen, dass aber an dem Identitätsdiskurs, der hinter diesen Entscheidungen steht, die gesamte Gesellschaft beteiligt ist. Es sind also nicht nur die Führer, die den Massen nicht trauen – gewissermaßen hat das gesamte russische Volk kein Vertrauen in sich selbst. Jeder hat es eilig, die Klischees über Russland als radikal und irrational abnormen Fall zu wiederholen. Ob diese Zuschreibung nun mit düsterem Pessimismus vorgenommen wird oder mit ungehemmtem Hochgefühl, ist von zweitrangiger Bedeutung. Dies erklärt – unter anderem – die Effektivität der offiziellen Propaganda: Nicht, dass jeder alles glauben würde, was im Fernsehen als Wahrheit präsentiert wird, aber die meisten würden sagen, dass eine gewisse Gehirnwäsche notwendig sei, um Mitbürger zu disziplinieren, die sonst außer Kontrolle geraten könnten.

Schlussfolgerungen

Eine moderne Macht mit Anspruch auf eine globale Führungsrolle kann nur begrenzt versuchen, ihre Bevölkerung davon zu überzeugen, dass es ihr als unzivilisierte Eingeborene besser ergehen wird, denn als moderne Bürger. Zum einen mag die Berufung auf geistige Werte gut sein, solange der Großteil der Bevölkerung immer noch Zugang zu den Vorteilen moderner Zivilisation hat, doch wird dies durch radikale Traditionalisten ständig in Frage gestellt. Zum potentiellen Sprengstoff gehören Themen wie das Recht auf Abtreibung und der Zugang zu modernen Kommunikationstechnologien, die beide substantiell große Bevölkerungsgruppen betreffen könnten.

Noch wichtiger ist der Umstand, dass sich der Russische Staat mit der Einmischung in die Konflikte in der Ukraine und in Syrien sowie mit der globalen Konfrontation mit dem Westen auf dem Gipfel seines internationalen Engagements befindet. Es besteht offensichtlich die Gefahr einer imperialen Überdehnung, die jenen Tendenzen nicht unähnlich ist, die das Russische Reich und die Sowjetunion zu Fall gebracht haben. Die Kombination aus struktureller Wirtschaftskrise und Rückgang der Ölpreise bringt die Notwendigkeit mit sich, alle verfügbaren Ressourcen zu mobilisieren. Letztendlich – und dies wird von der Regierung eingestanden – erfordert die Aufgabe, Russland groß zu machen, wirtschaftliche und technologische Modernisierung.

Wenn Modernisierung tatsächlich notwendig ist, könnte die konservative Wende zwar für eine gesellschaftliche Mobilisierung hilfreich sein, doch wird deren kurzfristiger Nutzen eindeutig von einer rückwärtigen Entwicklung bei Bildung, Gesundheit und anderen Schlüsselelementen der sozialen Infrastruktur überwogen. Anders gesagt: Falls der Staat seine Förderung »traditioneller Werte« weiter betreibt, wird er die technologische und institutionelle Kluft zwischen Russland und der entwickelten Welt verstetigen, was auch im Bereich der Außenpolitik unweigerlich Folgen haben dürfte. Die »Knute der äußeren Notwendigkeit« wird zweifellos wieder zuschlagen, auch wenn einige Zeit vergehen könnte, bis es geschieht.

Übersetzung aus dem Englischen: Hartmut Schröder