Die neue Realität – Die ersten 100 Tage von Putins zweiter Amtszeit

Von Alexej Sudin

Zusammenfassung
Die Wahlen 2003 und 2004 haben eine neue Situation geschaffen. Putin ist endgültig zum dominierenden Akteur geworden. Wichtigstes Ergebnis in der Anfangsperiode von Putins zweiter Amtszeit ist die Schaffung einer neuen „Machtarchitektur“. Die alten Einflusszentren wurden liquidiert, Ministerien zusammengelegt und eine dreigliedrige Regierungsstruktur geschaffen Die Präsidialadministration wurde nach dem gleichen „pyramidalen“ Modell umgebaut wie die Regierung: die Führungsfunktionen und die persönliche Verantwortung wurden gestärkt. Alte „Clanstrukturen“ spielen keine Rolle mehr, nunmehr werden die Verhältnisse in der Führungsspitze durch funktionale Konflikte bestimmt. Parteien sind politisch weitgehend an den Rand gedrängt. Als Bedrohung werden jedoch die sozialen Konflikte empfunden, die sich gegenwärtig abzeichnen.

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Artikel

Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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Analyse

»Modernisierung« des Systems: Die Wirkung der Orangen Revolution auf Russland

Von Jonas Grätz
Aufbauend auf einer Analyse des russischen Mediendiskurses über die Orange Revolution untersucht dieser Beitrag die Auswirkungen der Revolution auf die Strategien der russischen Elite und die Rahmung des öffentlichen Diskurses in Russland. Das Kernargument ist, dass die Revolution sowohl für die politische Elite als auch für den Diskurs in Russland ein Schlüsselerlebnis gewesen ist. Der Diskurs war dabei zweigeteilt zwischen einer primären geopolitischen Rahmung, die den Zielen der russischen Elite in der Ukraine diente, und einer weniger prominenten ordnungspolitischen Rahmung, die der russischen Öffentlichkeit Raum zur Reflexion über das eigene politische System gab. Allerdings konnte die russische Elite ihr Herrschaftssystem erfolgreich an die neuen Bedingungen anpassen und dadurch die Wirkung der Revolution als ein Identifikationsereignis für die russische Bevölkerung erfolgreich verhindern.
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