Russische Jugend außer Kontrolle?
Die vor allem von Jugendlichen getragenen Proteste in diesem Jahr haben in weiten Teilen der westlichen Medien zu begeisterten Kommentaren über die demokratische Wiederbelebung Russlands geführt. Als Reaktion auf die von Nawalnyj und seinem Team aufgedeckte Korruption, insbesondere der daraus resultierenden weitreichenden Besitztümer Dmitrij Medwedews, gingen allein im März mehr als 60.000 Menschen im gesamten Land auf die Straße. Weder die Behörden noch die Opposition selbst hatten eine derartige Anzahl an Demonstranten oder eine solche geographische Reichweite der Proteste erwartet, bei denen knapp 3.600 Menschen kurzfristig inhaftiert wurden.
Angesichts dieser weitreichenden Proteste drängt sich eine Reihe von Fragen auf, um die russische Jugend besser im gegenwärtigen politischen Gefüge zu verorten. Wie bewerten Jugendliche selbst die Proteste? Sind diese ein Anzeichen für einen tiefergehenden Wandel im Verhältnis zwischen Jugend und politischer Führung? Inwiefern kann der Staat auf die schlagkräftige Unterstützung durch offizielle Jugendorganisationen bauen?
Die Proteste verstärken auf den ersten Blick den Eindruck, dass Putin die Kontrolle über einen Teil Russlands, nämlich die erstarkende Zivilgesellschaft und hier insbesondere viele Jugendliche, verliert. Alexej Nawalnyj und der linksgerichtete Oppositionelle Sergei Udalzow bemühen sich seit langem um die Jugend – ihre kremlkritische Haltung spricht augenscheinlich viele Jugendliche an, ebenso wie ihre persönliche Kommunikationsstrategie. Personifiziert durch diese zwei Individuen wurden Proteste für eine größere Menge ein geeignetes Medium zum Ausdruck politischer Unzufriedenheit. Dadurch ist Jugend wieder ein wichtiger symbolischer Teil der russischen Öffentlichkeit geworden, da die junge Generation nicht mehr nur als apolitisch und wirtschaftlich opportunistisch wahrgenommen wird.
Das Meinungsbild junger Menschen in Russland zu den Protesten 2017
Bei einem Blick auf die von der »Stiftung Öffentliche Meinung« (FOM) erhobenen Umfragewerte zeigen sich jedoch Nuancen dieses Bildes von einer rebellierenden jungen Generation. Unmittelbar nach den Protesten im März wurde bereits deutlich, wie wenig über diese Proteste insgesamt bekannt war. Etwa die Hälfte der Befragten gab an, überhaupt etwas von diesen Protesten gehört zu haben (siehe Russland-Analysen Nr. 334, Grafik 11), wobei das Wissen um die Proteste unter den jungen Erwachsenen im Alter von 18 bis 30 Jahren sogar noch geringer ausfiel. Eine klare Einstellung gegenüber den Protesten hatten ebenfalls nur wenige – von den unter 30-Jährigen gaben knapp 8 Prozent an, dass sie die Proteste unterstützten, und 6 Prozent, dass sie diese verurteilten. Der Grad der Unterstützung deckt sich in etwa mit dem in der restlichen Bevölkerung. Auffällig ist, dass das russisch-sowjetische Mantra einer Bedrohung durch den Westen im Bewusstsein der Bevölkerung verankert ist: Wie innerhalb der Gesamtbevölkerung glauben auch unter den 18- bis 30-Jährigen ein knappes Viertel, dass die Demonstranten nicht auf eigene Initiative hin gehandelt hätten (siehe Russland-Analysen Nr. 334, Grafik 10); nur 10 Prozent gehen von der einer Unabhängigkeit der Proteste aus. Insbesondere unter jüngeren Russen war Nawalnyj nicht sonderlich bekannt – mehr als die Hälfte gab an, im Rahmen der März-Proteste zum ersten Mal von ihm gehört zu haben, ein Wert über dem in der Gesamtbevölkerung. Die landläufige Meinung von der apolitischen Jugend spiegelte sich in den Umfragen insofern wider, als ein Viertel der Befragten Nawalnyj und den Protesten gegenüber indifferent war oder schlicht keine Antwort auf die Frage hatte.
Bezüglich der Proteste im Juni lässt sich festhalten, dass am Vorabend der Proteste nur knapp 21 Prozent der gesamten Bevölkerung etwas von den Protesten wusste (25 % der 18- bis 30-Jährigen), nach den Protesten jedoch knapp die Hälfte der jüngeren Russen über die Ereignisse im Bilde war (<http://fom.ru/Nastroeniya/13591>). Am Vorabend der Proteste unterstützten knapp 4 Prozent der 18- bis 30-Jährigen die Proteste, während 10 Prozent sie verurteilten – nach den Protesten zeigte sich das Meinungsbild etwas geschärfter mit 9 Prozent Unterstützung, 5 Prozent Verurteilung und 20 Prozent Indifferenz.
Diese Umfragewerte suggerieren somit ein eher geringes Protestpotenzial bei jungen Menschen in Russland. Es trifft nicht zu, dass sich die junge Generation grundsätzlich von Putin entfremdet hat und in die weit geöffneten Arme der Opposition läuft.
Politische Ansichten der Jugend in Russland
Die große Masse der jungen Menschen bringt die Regierung also nicht durch ihre kritische Haltung in Bedrängnis. Damit verbunden ist nun die Frage nach dem Verhältnis zwischen den von Putins Führung propagierten und den von der Bevölkerung vertretenen politischen Ansichten.
Zunächst ist festzustellen, dass im Schnitt etwa 70 Prozent der jungen Menschen der Meinung sind, ihr Land bewege sich in die richtige Richtung. Im Durchschnitt ist die Unterstützung für den aktuellen politischen Kurs unter jungen Menschen sogar höher als in der Gesamtbevölkerung in Russland. In dieser Hinsicht ist insbesondere die Rolle des Fernsehens, auch für junge Menschen, nicht zu unterschätzen. Daten für 17- bis 34-Jährige suggerieren, dass gerade am oberen Ende dieser Altersgruppe das Fernsehen wieder an Bedeutung gewinnt, und zwar auf Kosten des Internet. Für weit mehr als die Hälfte der unter 30-Jährigen bleibt das Fernsehen die Hauptinformationsquelle und bemerkenswerterweise auch die Informationsquelle, der sie am meisten vertrauen (bei 18- bis 30-jährigen ist das Vertrauen ins Fernsehen am geringsten, aber immer noch höher, als das in Informationen aus dem Internet – 36 % bzw. 31 %; siehe Grafik 4 auf S. 11).
Die Ergebnisse einer im Frühjahr 2017 durchgeführten Umfrage unter 17- bis 34-Jährigen unterstreicht das zwischen den Protesten des Jahres 2017 und der politischen Meinungswelt junger Menschen in Russland bestehende Spannungsfeld. Der Befragung zufolge sind knapp drei Viertel der Ansicht, dass Schlüsselunternehmen verstaatlicht werden sollten, und 28 Prozent unterstützen in irgendeiner Art sozialistische Ansichten. Die junge Generation, so scheint es, lehnt den Ego-Kapitalismus der 1990er Jahre ab – nur etwa 20 Prozent bevorzugen ein liberales Wirtschaftsmodell und die Privatisierung von großen Wirtschaftsunternehmen (siehe Grafiken 2–3 auf S. 10/11).
Was nun die politische Mobilisierung betrifft, gibt es bei jungen Menschen Ähnlichkeiten zum Durchschnitt der älteren Generation, mit anderen Worten: Das Mobilisierungspotential ist gering. Gefragt, ob sie an einem Flashmob oder Protesten teilnehmen würden, gaben in der Altersgruppe der 17- bis 34-Jährigen nur knapp über 5 Prozent an, dass sie dies häufig tun würden. Auf die Frage, ob sie bereits an Protesten teilgenommen hätten, antworteten 84 Prozent, dass sie dies noch nicht getan hätten (siehe Grafik 13 auf S. 16). Dementsprechend gibt auch nur die knappe Hälfte der jungen Befragten an, an Politik interessiert zu sein.
Auch wenn die Werte von FOM mehr Kontinuitäten als Brüche zwischen den Generationen suggerieren (ähnliche Ergebnisse findet man bei den anderen Meinungsforschungsinstitutionen), ist nichtsdestotrotz nicht nur der Durchschnitt relevant, sondern auch die »Ausreißer«. Somit schließt sich die Frage an, wer bereit ist, das Risiko politischer Mobilisierung einzugehen, und inwiefern dies die Führung intern und extern unter Druck setzen könnte. Unter dieser Perspektive sind die jüngsten Proteste relevant, denn sie deuten auf eine fortschreitende Politisierung und verstärkte Selbstorganisation der Zivilgesellschaft hin. Trotz der restriktiven Gesetzgebung, der Schikanen und des handfesten Drucks auf NGOs gibt es auch unter der jüngeren Bevölkerung Praktiken zivilgesellschaftlichen Handelns. Problematisch ist in dieser Hinsicht jedoch, dass Nawalnyj derzeit auf nationalem Niveau der einzige sichtbare Oppositionspolitiker ist. Nur er und sein Team scheinen in der Lage zu sein, das oppositionelle Potenzial zu mobilisieren – das wird vom »Lewada-Institut« auf zwei bis drei Millionen geschätzt (<http://www.levada.ru/2017/04/06/v-chem-osobennosti-novoj-volny-protestov-v-rossii/>).
Jugendorganisationen als Sprachrohr der Regierung?
Ungeachtet des allgemeinen Wunsches nach Erhalt des Status quo stellen junge Russen einen bedeutenden Teil der kürzlich Protestierenden dar. Ein Blick auf die Entwicklung russischen Jugendbewegungen über die letzten Jahre hilft hier, um die Diskrepanz zwischen den eher konformistischen Umfragewerten und der punktuell sehr sichtbaren politischen Mobilisierung Jugendlicher besser zu verstehen (s. auch den Beitrag von Anna Schwenck in dieser Ausgabe, S. 2–6). Im Kontext der farbigen Revolutionen im postsowjetischen Raum hatte der Kreml die Jugend wieder stärker ins Augenmerk genommen. Wie auch zuvor der sowjetische Staat, hat die politische Führung unter Putin ungefähr seit 2005 versucht, die Jugend symbolisch und praktisch stärker in das institutionelle System einzubinden. Junge Menschen wurden von den russischen Machthabern durch die Gründung der staatlich finanzierten Jugendorganisation »Naschi« (»Die Unseren«) kräftig instrumentalisiert: Die Organisation erzog ihre Mitglieder zu Unterstützern des Regimes. Zu diesem Zeitpunkt wussten die Machthaber, wie sie mit der Jugend umgehen mussten: Der kremltreuen Bewegung gelang es, aufkommende oppositionelle Jugendaktivitäten im Keim zu ersticken.
Einige Jahre später betrachtete die politische Elite die Aufgabe der Jugendmobilisierung jedoch als erfüllt. »Naschi« verschwanden um 2012 von der Bildfläche, und kleinere Nachfolgebewegungen hatten wenig Erfolg bei jungen Russen. Bis heute haben die Machthaber keine schlüssige Botschaft formuliert, die über »patriotische Erziehung« hinausgeht. Es gibt eine Reihe an nicht sonderlich bekannten kurzlebigen Bewegungen (»Set«, »Chrjuschi protiw«, »StopCham« oder »Begi sa mnoj«). Die jüngste unter ihnen ist »Junarmija« (»Junge Armee«). 2015 durch Putin ins Leben gerufen, hat die Organisation mittlerweile knapp 30.000 Mitglieder, die am 9. Mai, dem »Tag des Sieges«, aufmarschierten, um auch in diesem Jahr die Unterstützung der jungen Generation für Putin zu illustrieren. Diese Bemühungen im Rahmen des bisher Bekannten sind jedoch auch als Zeichen dafür zu werten, dass die Führung nach wie vor keine abschließende Antwort auf die Frage gefunden hat, wie sie die Jugend einbinden soll.
Jugendorganisationen sollen nämlich auch als präventive Maßnahme der Führung fungieren, um regimekritische Demonstrationen zu verhindern. Sie bergen jedoch ein Element des Unberechenbaren, da jugendliche Selbstorganisation nur bedingt kontrollierbar ist. Einmal erlangtes Wissen darüber, wie Gruppen mobilisiert und Interessen koordiniert werden, können später für ganz unterschiedliche Zwecke eingesetzt werden. Die politischen Vorstellungen Jugendlicher sind volatil und vielfältig. Die durch den Kreml periodisch ins Leben gerufenen Jugendorganisationen haben schlussendlich auch dazu beigetragen, dass Jugendliche Teil des gesellschaftlichen Systems wurden und Verantwortung ergreifen. Diese jungen Menschen nutzen Freiräume, die nach wie vor auch in Russland bestehen. Auch politisch können junge Russen Kritik üben, solang sich diese Kritik nicht gegen das System richtet, sondern sich auf konkretes Missverhalten der (regionalen oder lokalen) Verwaltung bezieht. Vielmehr ist festzuhalten, dass soziales Engagement als wichtig und notwendig dargestellt wird und stattfinden kann.
Fazit
Die jüngsten Proteste sind Teil eines wachsenden Aktivismus in Russland. Sie sind ein Zeichen für die Mobilisierungskräfte Nawalnyjs, allerdings sind solcherlei Beobachtungen wieder in einem weiteren Kontext zu verorten. Die lange Regierungszeit Putins, verbunden mit ostentativer Abgrenzung von westlichen Werten und denen der Perestroika, hat ihre Spuren in der Bevölkerung hinterlassen, wie Meinungsumfragen aufzeigen. Markante Schwächen im Schulsystem haben dazu geführt, dass es für junge Menschen schwierig ist, ihr kritisches Denken zu schulen und sich gegenüber den patriotisch-nationalistischen Slogans zu positionieren. Es ist somit (noch) nicht zutreffend, von einer Entfremdung Jugendlicher von der politischen Führung zu sprechen, auch wenn die sichtbare Unterstützung für das Regime bei weitem nicht mehr an das nach 2005 erreichte Level herankommt. Auch wenn weitere von Jugend getragene Proteste wahrscheinlich sind, sollten uns diese nicht über die vorherrschenden systemtreuen politischen Orientierungen eines Großteils der Bevölkerung täuschen.
