Analyse Von Harutyun Grigoryan
Die armenisch-russischen Beziehungen basieren vor allem auf historisch bedingten, für Russland geostrategischen und für Armenien existentiellen Interessen und werden im 21. Jahrhundert als strategisch-partnerschaftlich bezeichnet. Die geopolitischen Ziele des als Weltmacht agierenden Russland stimmen mit den Zielen der armenischen Nation nicht immer überein. Trotzdem bleiben die beiden Hauptstädte Moskau und Jerewan eng miteinander verbunden. Die Gründe dafür sind vielfältig. (…)
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Analyse Von Caroline von Gall
Das zum März in Kraft getretene neue russische Polizeigesetz bringt teilweise Verbesserungen. Es konkretisiert die Rechte der Polizei gegenüber dem Bürger. Gleichwohl bleibt das Gesetz in weiten Teilen unbestimmt und unstrukturiert. Dies aber scheint unerheblich, solange die Gerichte in Russland nur unzureichend in der Lage sind, die Rechte der Bürger gegenüber dem Polizeiapparat auch unabhängig durchzusetzen. Für mehr Kontrolle über die Polizei setzt das Gesetz auf die Machtvertikale. (…)
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