Außen- und sicherheitspolitische Einstellungen der Bürger in Europa

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Analyse

Russland im Sicherheitsradar 2019

Von Alexandra Dienes
Fünf Jahre nach dem Ausbruch des Konflikts in der Ukraine und der Annexion der Krim durch Russland untersucht die neue Umfrage »Sicherheitsradar 2019: Weckruf für Europa«, die das FES Regionalbüro für Zusammenarbeit und Frieden in Europa anhand ausgewählter Staaten durchgeführt hat, welche Risiken für Frieden und Sicherheit aus Sicht von Bürgern und Experten bestehen. Für Russland zeigt das »Sicherheitsradar«, dass die Befragten mit dem internationalen Status ihres Landes unzufrieden sind, eine aktive Außenpolitik wünschen und nationale Interessen und nicht Werte verfolgt sehen wollen.
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Analyse

Visaerleichterung und -freiheit für Russland: Sachlage und Sachzwänge

Von Stefanie Harter
Der neue gemeinsame Stufenplan der EU und Russlands, der Visafreiheit für Kurzzeitaufenthalte festlegt, kann, zur generellen Visafreiheit führen, muss aber nicht. Dies hängt zum einen vom politischen Willen der Verhandlungspartner ab, sich auf ein Nachfolgedokument für das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zu einigen. Zum anderen ist auch der Verhandlungsfortschritt der EU mit anderen ENP-Ländern im Bereich Visaliberalisierung ein Kriterium, welches berücksichtigt werden muss. Das Reisen wird mittelfristig dennoch erleichtert werden. Die Kosten des bestehenden Visaregimes, die gegenwärtig in keinem Verhältnis zur geringen Ablehnungsrate stehen, werden vermutlich ebenfalls mittelfristig sinken. (…)
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