Der Druck der Straße und die Macht: Wie stabil ist das Regime?

Von Graeme Robertson (University of North Carolina), Vladimir Gel’man (Europäische Universität in Sankt Petersburg)

Zusammenfassung
Das System Putin ist stabil und die Wahrscheinlichkeit, dass der Druck der Straße einen Machtwechsel bewirkt, gering, meinen die Politikwissenschaftler Graeme Robertson und Vladimir Gel’man. Doch mit Vorhersagen ist es so eine Sache – insbesondere angesichts der Kreativität der russischen Gesellschaft. Serbien, Georgien, Ukraine, Kirgistan und Armenien – all diese Länder vereint eines: Sie haben in den letzten 20 Jahren Machtwechsel erlebt, die durch Massenproteste erwirkt wurden. Wie gefährlich ist die Macht der Straße für das System Putin? Nicht sehr, das Regime ist stabil, darin sind sich die beiden Politikwissenschaftler Graeme Robertson und Vladimir Gel’man einig – aber führen jeweils unterschiedliche Gründe an.

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Analyse

Akzeptanz, Protest, Legitimität? Die russische Gesellschaft und das System Putin

Von Hans-Henning Schröder
Präsident Putin genießt in der Bevölkerung nach wie vor hohes Vertrauen – im Gegensatz zu allen anderen russischen Politikern. Auch die staatlichen und gesellschaftlichen Institutionen werden kaum akzeptiert. Damit ergibt sich ein Bild, das für eine demokratische Entwicklung wenig Gutes verheißt. Den Institutionen, aus denen ein System demokratische Legitimation gewinnen könnte, – Parlament, Parteien, Verbänden, Gerichten – ist es in den 14 Jahren seit der Auflösung der Sowjetunion nicht gelungen, in den Augen der Bevölkerung Glaubwürdigkeit zu erlangen. Die politische Ordnung gewinnt allein über Personenvertrauen Legitimität, ein Institutionenvertrauen hat sich nicht aufgebaut. (…)
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Analyse

»Modernisierung« des Systems: Die Wirkung der Orangen Revolution auf Russland

Von Jonas Grätz
Aufbauend auf einer Analyse des russischen Mediendiskurses über die Orange Revolution untersucht dieser Beitrag die Auswirkungen der Revolution auf die Strategien der russischen Elite und die Rahmung des öffentlichen Diskurses in Russland. Das Kernargument ist, dass die Revolution sowohl für die politische Elite als auch für den Diskurs in Russland ein Schlüsselerlebnis gewesen ist. Der Diskurs war dabei zweigeteilt zwischen einer primären geopolitischen Rahmung, die den Zielen der russischen Elite in der Ukraine diente, und einer weniger prominenten ordnungspolitischen Rahmung, die der russischen Öffentlichkeit Raum zur Reflexion über das eigene politische System gab. Allerdings konnte die russische Elite ihr Herrschaftssystem erfolgreich an die neuen Bedingungen anpassen und dadurch die Wirkung der Revolution als ein Identifikationsereignis für die russische Bevölkerung erfolgreich verhindern.
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