Russlands Wirtschaftsplanung

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Analyse

Russlands langfristige Wirtschaftspläne

Von Roland Götz
Zwischen 2000 und 2018 gab Russlands Staatsspitze acht Pläne in Auftrag, die Orientierung für die langfristige Wirtschafts- und Sozialpolitik geben sollten. Umgesetzt wurden sie entweder gar nicht oder nur zum Teil. Dass der 2018 beschlossene Plan, genannt »Prognose der sozialökonomischen Entwicklung der Russischen Föderation bis 2036«, realisiert werden kann, ist ebenfalls unwahrscheinlich. Voraussetzung für sein Gelingen wäre eine deutliche Verbesserung des Investitionsklimas, wofür vor allem das Vertrauen der Unternehmer in die staatlichen Strukturen gestärkt werden müsste. Dies setzt eine Reform des politischen Systems voraus, woran die herrschenden Kreise jedoch kein Interesse haben, weil sie dann um ihre Privilegien fürchten müssten. (…)
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Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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