Analyse Von Roland Götz
Nach jahrelangen Diskussionen hinter den Kulissen hat Russlands Regierung Anfang April 2020 die »Energiestrategie bis 2035« gebilligt. Ihre Verwirklichung soll Russlands Position auf den Weltenergiemärkten festigen und die Versorgung des Binnenmarkts gewährleisten. Fossile Energieträger sollen bis 2035 einen Anteil von über 92 % an der Primärenergieerzeugung und von 84 % an der Binnenversorgung behalten. Nichttraditionelle erneuerbare Energien finden keine Beachtung. Die Energiestrategie unterstützt keine aktive Klimapolitik, sie rechtfertigt eine aggressive Energieaußenpolitik, wie sie von Rosneft-Chef Igor Setschin vorangetrieben wird.
Zum Artikel Artikel Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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