Profile der fünf wichtigsten russischen Parteien

Von Martina Glass

Zusammenfassung
Bei den Dumawahlen 2003 treten insgesamt 23 Parteien und Wahlvereinigungen an (vgl. Gesamtliste auf Seite 8). Die Mehrzahl wird an der 5%-Hürde scheitern, die bei dieser Wahl noch gilt (in Zukunft 7%). Reale Chancen haben nur fünf Bewerber: die Kommunistische Partei, Einiges Russland, die Union der Rechten Kräfte, JABLOKO und die Liberal-Demokratische Partei. Diese fünf Parteien werden hier in Kurzporträts vorgestellt.

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Artikel

Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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Analyse

Die Besonderheiten des russischen Parteiensystems und die Grenzen des gelenkten Parteienwesens

Von Alexander Kynew
In Russland gibt es keine Parteien im traditionellen westlichen Verständnis, da die Parteien wegen des Fehlens vollwertiger parlamentarischer Institutionen und der mangelnden Gewaltenteilung nicht normal existieren und funktionieren können. Parteien in Russland sind mit denen in westlichen Systemen daher nur bedingt zu vergleichen. Sie sind schwach und verfügen selten über eine stabile Identität. Dennoch stellen sie gesellschaftliche Netzwerke dar, die spezifische Wählergruppen mobilisieren können. Das gegenwärtige Parteiensystem entstand als Ergebnis einer umfassenden Reform des Wahlrechts und der Parteiengesetzgebung, die unter Wladimir Putin auf den Weg gebracht wurden. (…)
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