Im Jahr 2012 wurde in Russland das allgemein so genannte »Agentengesetz« (Gesetz über »ausländische Agenten«) verabschiedet, das die Struktur des Dritten Sektors und den Alltag vieler russischer nichtkommerzieller Organisationen (NKO, im Weiteren auch: NGOs) verändert hat. Unter Vertretern russischer NGOs, ausländischer Stiftungen und gesellschaftlicher Organisationen hat sich die Meinung verfestigt, dieses Gesetz sei repressiv und bezwecke eine verstärkte Kontrolle über unabhängige NGOs. In diesem Beitrag soll erklärt werden, warum dem so ist und was es heute bedeutet, »ausländischer Agent« zu sein.

Strategische Stabilität im 21. Jahrhundert muss neu gedacht werden, um alle relevanten Akteure einzubeziehen und neuen technologischen Herausforderungen zu begegnen. Die USA, Russland, China und Europa pflegen jeweils unterschiedliche nationale bzw. regionale Definitionen und Perspektiven auf strategische Stabilität sowie Bedrohungswahrnehmungen. Insbesondere die Asymmetrie in Fähigkeiten zwischen den USA und Russland auf der einen Seite und China auf der anderen Seite erfordert innovative Konzepte in der Rüstungskontrolle. (…)