Analysen zum Themenkomplex:
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(Keine neuen) Erkenntnisse gewonnen
Irina Busygina (Higher School of Economics, St. Petersburg) 22.02.2022
„Die russische Außenpolitik ist in ihrem Innern inkonsistent, sei es in ihrer innenpolitischen Stoßrichtung, sei es in Bezug auf die Nachbarstaaten oder das Verhältnis zum Westen. Die offene Frage ist hier: Wird sich eine solche Außenpolitik für Russland auszahlen? Angesichts der Beobachtungen, die wir in den letzten Monaten haben machen können, erscheint Russlands Außenpolitik kaum zielführend, weder für seine angestrebte Rolle als Großmacht, noch dafür, als Führungsmacht im postsowjetischen Raum zu agieren.“
https://www.laender-analysen.de/russland-analysen/414/keine-neuen-erkenntnisse-gewonnen/
Alles auf Status. Russlands riskantes Kriegsspiel mit (in) Europa
Regina Heller (Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH)), Maria Raquel Freire (Zentrum für Sozialstudien, Universität Coimbra) 22.02.2022
„Aus Kreml-Sicht steht viel auf dem Spiel. Denn Russland läuft Gefahr, seinen Status als Regionalmacht endgültig zu verlieren und auch in Fragen der europäischen Sicherheit in die Bedeutungslosigkeit zu verschwinden. Diese Aussichten wiegen schwer und erhöhen die Bereitschaft Moskaus, jetzt zu handeln. Die Ukraine ist der Dreh- und Angelpunkt, an dem sich Russlands offene Statusfragen entscheiden. Einen Krieg anzudrohen, scheint für Putin offenbar das geeignetste Mittel, um seine Ziele durchzusetzen.“
https://www.laender-analysen.de/russland-analysen/414/alles-auf-status-russlands-riskantes-kriegsspiel-mit-in-europa/
Hat die Putin-Administration eine Strategie? Russische Innen- und Außenpolitik in der Ukraine-Krise
Hans-Henning Schröder (Bremen) 23.05.2014
„Das Verhalten der russischen Führung in der Ukraine-Krise, insbesondere die Eingliederung der Krim in den russischen Staatsverband, kann nur im Kontext des russischen politischen Diskurses erklärt werden. Darin spiegelt sich der Widerspruch zwischen Großmachtanspruch und begrenzten wirtschaftlichen Ressourcen wider. Die russischen Eliten beanspruchen neben den USA, China und der EU eine internationale Rolle für das Land. Nachdem sie sich von EU und USA zurückgewiesen und zurückgesetzt sah, hat die Putinsche Führung spätestens 2011 eine Politik konzipiert, die durch Ausbau eines Netzes von Regionalorganisationen im eurasischen Raum Russlands Interessensphäre absichern und so bessere Voraussetzungen für das internationale Auftreten schaffen sollten. Die Ukraine ist ein wichtiges Glied in diesem geopolitischen Projekt und der Sturz der Regierung Janukowytsch stört den Ausbau der geplanten Interessensphäre. Neben dieser außenpolitischen Dimension hat Russlands Verhalten in der Ukraine-Krise auch einen innenpolitische. Die Putin-Administration hatte zur Bewältigung der fortwirkenden politischen Krise, die im Winter 2011/2012 aufgebrochen war, eine Politik der rechten Mobilisierung betrieben. Da diese im Laufe des Jahres 2013 teilweise nicht mehr kontrolliert werden konnte, hatte sich ein Teil der Führungsgruppe für eine stärker wirtschaftsorientierte, die Gesellschaft integrierende Politik ausgesprochen. Der Umsturz in der Ukraine und die Ängste, die er in der russischen Führung auslöste, gab den »rechten Mobilisierern« wieder die Oberhand. Der Präsident passte sich dieser Gruppe nach einigen Momenten des Schwankens an. Diese Konstellation erschwert auf absehbare Zeit die Zusammenarbeit mit Russland, die aber dennoch auf allen Ebenen gesucht werden muss.“
https://www.laender-analysen.de/russland-analysen/277/hat-die-putin-administration-eine-strategie-russische-innen-und-aussenpolitik-in-der-ukraine-krise/
Militär
Militärische Implikationen der Krim-Krise
Margarete Klein, Kristian Pester (beide Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Berlin) 14.03.2014
„Die Krim-Krise offenbart eine neue Qualität der russischen Außenpolitik. Rechtfertigte der Kreml den Einsatz seiner Soldaten im Georgienkrieg 2008 noch mit dem Angriff auf die GUS-Friedenstruppen, entsandte er die Streitkräfte diesmal vorsorglich zur Sicherung politischer Interessen in die von ihm beanspruchte Einflusszone. Die Aggressivität des russischen Militäreinsatzes steht dabei im Kontrast zur bisherigen Zurückhaltung der ukrainischen Seite. Zwar wurde die landesweite Mobilmachung verkündet; bislang versuchen die ukrainischen Soldaten aber nicht, sich gewaltsam aus den umstellten Kasernen zu befreien. Das wirft die Frage auf, in welchem Zustand sich die ukrainischen Streitkräfte befinden und welche Perspektiven sich daraus für den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine ergeben.“
https://www.laender-analysen.de/russland-analysen/273/militaerische-implikationen-der-krim-krise/
Russlands modernisiertes Militär: Die Lehren aus der Krim und aus Syrien
Bettina Renz (Universität Nottingham) 20.01.2017
„Die gesteigerten Fähigkeiten der russischen Streitkräfte haben Befürchtungen vor weiterer militärischer Aggression und Expansionismus ausgelöst. Allerdings bestehen weiterhin erhebliche Beschränkungen für Russlands Fähigkeit, seine militärische Stärke auf globaler Ebene zu projizieren oder einzusetzen. Bei der Abschätzung der Implikationen, die ein modernisiertes russisches Militär für die internationale Sicherheit hat, sollte sich die Aufmerksamkeit eher auf mögliche Absichten der russischen Führung hinsichtlich des Einsatzes von Gewalt richten, denn auf die militärische Stärke per se.“
https://www.laender-analysen.de/russland-analysen/328/russlands-modernisiertes-militaer-die-lehren-aus-der-krim-und-aus-syrien/
Die »Wagner-Affäre« in Belarus und ihre Folgen
Sergey Sukhankin (Jamestown Foundation, Washington D.C.) 08.02.2021
„Erstens werden paramilitärische, nicht-staatliche Akteure weiterhin eine wichtige Rolle dabei spielen, Russlands geopolitische und geoökonomische Interessen in Regionen wie in Subsahara-Afrika zu verfolgen. Zweitens werden derartige Gruppierungen für Arten der nicht-militärischen »hybriden Kriegsführung« eingesetzt, zum Beispiel bei Konfrontationen, die im Bereich der Information ausgetragen werden. Die Wagner-Affäre in Belarus unterstreicht diesen Aspekt sehr deutlich.“
https://www.laender-analysen.de/russland-analysen/397/wagner-affaere-in-belarus/
Söldner im Dienst autoritärer Staaten: Russland und China im Vergleich
Julia Friedrich (Global Public Policy Institute, Berlin), Niklas Masuhr (Center for Security Studies der ETH Zürich) 08.02.2021
„Mithilfe von Söldnern und vermeintlich privaten Sicherheitsdiensten projizieren China und Russland Macht und schützen ihre Interessen im Ausland, ohne offen ihre Streitkräfte einsetzen zu müssen. Dabei gehen beide Staaten nach ganz unterschiedlichen Mustern vor.“
https://www.laender-analysen.de/russland-analysen/397/soeldner-im-dienst-autoritaerer-staaten-russland-und-china/
Russlands Arktis-Strategie bis 2035 – Große Pläne und ihre Grenzen
Janis Kluge, Michael Paul (beide Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin) 31.07.2021
„Russland hat im Oktober 2020 eine bis 2035 geltende Entwicklungsstrategie für die Arktis beschlossen. Sie spiegelt die Hoffnungen, aber auch die Bedrohungsszenarien wider, die der Kreml mit der fortschreitenden Erwärmung der Arktis verbindet. Die reichlich vorhandenen Rohstoffe, allen voran Gas und Öl, sollen weiter erschlossen, der Bevölkerung bessere Lebensstandards geboten werden. Moskau hofft zudem, mit der Nördlichen Seeroute langfristig eine neue Arterie der Weltschifffahrt etablieren und kontrollieren zu können. Die zusehends eisfreie Arktis weckt in Russland aber auch Sorgen, dass russisches Territorium im Norden auf neuartige Weise verwundbar werden könnte. Diesen Sorgen begegnet es mit dem Wiederaufbau seiner Militärpräsenz. Schließlich will Moskau auch das ökologische Gleichgewicht der Arktis bewahren. Vieles spricht indes dafür, dass zwar die Energiewirtschaft und das Militär in der Region zum Zuge kommen, Gelder für den Umweltschutz und die Unterstützung der Bevölkerung aber weiterhin ausbleiben.“
https://www.laender-analysen.de/russland-analysen/405/russlands-arktis-strategie-bis-2035/
Russland im Weltraum: Die 2020er Jahre
Pawel Lusin (Riddle, Jamestown Foundation und Under Mad Trends, Perm) 19.04.2021
„Zu Beginn der 2020er Jahre und 60 Jahre nach dem Flug von Jurij Gagarin steht das russische Weltraumprogramm vor ernsten Herausforderungen: Es muss eine klare Strategie zu allen wichtigen Richtungen des Weltraumprogramms entwickelt werden, die technologischen, industriellen und finanziellen Möglichkeiten sind sehr begrenzt und es besteht angesichts der anhaltenden Konfrontation eine zunehmende Ungewissheit hinsichtlich der Zukunft der Weltraumkooperation mit dem Westen. Dies alles erzeugt für Russland ernste außen- und innenpolitische Risiken. Es mag paradox erscheinen, doch besteht eines der wichtigsten Interessen Moskaus ausgerechnet in der Beibehaltung der Weltraumkooperation mit Europa und den Vereinigten Staaten.“
https://www.laender-analysen.de/russland-analysen/401/russland-im-weltraum-2020/
Was will Russland in der Ukraine erreichen?
13.02.2015
„Nach der erneuten Eskalation in der Ostukraine drängt der Westen die Konfliktparteien zum Waffenstillstand und einem neuen Friedensabkommen. Ohne die Zustimmung Russlands ist der erbitterte Kampf zwischen Separatisten und ukrainischer Armee im Donbas offenbar nicht zu stoppen. Die Position Moskaus zu den Bedingungen für eine Normalisierung der Situation im Donbas scheint für Kiew und die westlichen Partner unübersichtlich und zum Teil inakzeptabel zu sein. Was will Präsident Putin eigentlich im Nachbarland erreichen? Geht es nur um den Krieg in der Ukraine? Welche Strategien hat der Westen beim Umgang mit Russland gewählt? Vor dem Gipfel in Minsk diskutierten russische Experten über mögliche Szenarien der Konfliktlösung, über russische Interessen und die Strategien des Westens bei den Verhandlungen mit dem Kreml. Es meldeten sich unter anderem zu Wort: der Politikwissenschaftlicher und Geschäftsführer des kremlnahen »Institut für politische Forschung« Sergej Markow; der Publizist und Kreml-Kritiker Stanislaw Belkowskij; der Journalist Anton Krylow von der loyalen Internet-Zeitung »Wsgljad«; der Wirtschaftswissenschaftler Alexej Melnikow (Mitglied der Partei »Jabloko«); der Publizist und Chefredakteur der Zeitschrift »Russkij Journal« Alexander Morosow.“
https://www.laender-analysen.de/russland-analysen/290/was-will-russland-in-der-ukraine-erreichen/
