CO2-Emissionen im Vergleich

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Analyse

Kyoto als Eintrittskarte in die WTO? Die russische Ratifizierungsdebatte

Von Josephine Bollinger-Kanne, Josephine Kanne-Bollinger
Am 30. September 2004 hat die russische Regierung auf ihrer Kabinettsitzung der Ratifizierung des Kyoto Protokolls zugestimmt. Einige Tage später erfolgte die offizielle Unterschrift des Kabinettsbeschlusses durch den Premierminister und die anschließende Übergabe der Ratifizierungsdokumente an die Duma durch den Präsidenten. Daraufhin tagten die zuständigen Duma-Ausschüsse und sprachen ihre Empfehlung für die Ratifi zierung durch das Parlament aus. Am 22. (…)
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Kommentar

Medwedew will nicht mehr Putin sein – jedenfalls ein bisschen

Von Jens Siegert
Fast ein Jahr lang hing der präsidiale »Rat zur Mitwirkung an der Entwicklung der Institute von Zivilgesellschaft und Menscherechten« in der Luft. Nach Wladimir Putins Wechsel vom Kreml in den Regierungssitz Weißes Haus fehlte ihm die rechtliche Grundlage. Nachfolger Dmitrij Medwedew entschied lange nicht, ihn erneut zu berufen. Nun gibt es ihn wieder. Oppositioneller als zuvor. (…)
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