Analyse Von Jakob Fruchtmann
Die sozialpolitische Konzeption Putins ist als Flankierung einer entschieden markt- und wachstumsorientierten allgemeinen Strategie zu werten. Ein wesentliches Ziel dieser Politik besteht in der Sicherung von Bestand und Loyalität der russischen Bevölkerung. Dazu strebt Putin eine Zusammenführung der de jure bestehenden sozialen Rechte und ihrer tatsächlichen materiellen Gewährleistung an. Gleichzeitig bemüht er sich um eine Eliminierung nicht marktwirtschaftskonformer Elemente sozialpolitischer Steuerung (Monetarisierung) und orientiert auch die weitere Gestaltung des sozialpolitischen Instrumentariums v.a. auf eine Förderung des nationalen Wachstums. (…)
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Analyse Von Hans-Henning Schröder
Am 30. November 2010 trug Präsident Dmitrij Medwedew der Föderalversammlung – den beiden Häusern des russischen Parlaments – seine Botschaft, den Bericht zur Lage der Nation vor. Das Thema Modernisierung durchzog die Rede, doch der Präsident vermied Kontroversen und strittige Fragen. Er stellte vielmehr ein Thema in den Mittelpunkt, bei dem er allgemeinen Konsens erwarten konnte: die Sorge für die Kinder, ihre Förderung und die Schaffung einer ihnen zuträglichen Umwelt. Ganz offensichtlich war die Rede darauf angelegt, Kontroversen zu vermeiden und zu integrieren. (…)
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