Analyse Von Jakob Fruchtmann
Die sozialpolitische Konzeption Putins ist als Flankierung einer entschieden markt- und wachstumsorientierten allgemeinen Strategie zu werten. Ein wesentliches Ziel dieser Politik besteht in der Sicherung von Bestand und Loyalität der russischen Bevölkerung. Dazu strebt Putin eine Zusammenführung der de jure bestehenden sozialen Rechte und ihrer tatsächlichen materiellen Gewährleistung an. Gleichzeitig bemüht er sich um eine Eliminierung nicht marktwirtschaftskonformer Elemente sozialpolitischer Steuerung (Monetarisierung) und orientiert auch die weitere Gestaltung des sozialpolitischen Instrumentariums v.a. auf eine Förderung des nationalen Wachstums. (…)
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Analyse Von Hans-Henning Schröder
Am 12. November trat Präsident Dmitrij Medwedew mit seinem Bericht zur Lage der Nation vor die beiden Häuser des russischen Parlaments. Die Rede wurde durch eine publizistische Kampagne vorbereitet, die am 10. September mit dem Artikel »Russland, Vorwärts« eingeleitet wurde. Damit legte Medwedew sein politisches Programm für den Rest seiner Amtszeit vor. (…)
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