Der Jukos-Prozess und die öffentliche Meinung 2003 – 2005

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Analyse

Die russische Debatte zur Jukos-Affäre. Rechtsstaatlichkeit contra Staatsinterventionismus

Von Josephine Bollinger-Kanne
Bei den turbulenten Ereignissen um die einst zweitgrößte russische Erdölgesellschaft Jukos standen sich in Russland Vertreter aus Politik und Wirtschaft gegenüber, die sich vor allem zwei Gruppen zuordnen lassen. Betonen die Vertreter der einen Gruppe, dass das Jukosverfahren mit der Gesetzgebung konform geht und hinsichtlich der Durchsetzung der Steuerpflicht für alle einen Beitrag zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit im Land liefert, sehen die anderen im Jukosfall eine unrechtmäßige Strategie der „Silowiki“ in Putins Administration, die Kontrolle über den Energiesektor mittels Renationalisierung zurückzuerlangen.
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Analyse

Der Energieeffizienz-Dialog zwischen der EU und Russland und die Rolle Deutschlands

Von Vadim Kononenko
Seit 2009 verfolgt die russische Regierung im Rahmen ihrer Modernisierungsbestrebungen auch eine Verbesserung der Energieeffizienz. Hierzu wurden ambitionierte Ziele gesteckt sowie aktiv Partnerschaften mit der EU, einzelnen Mitgliedsstaaten sowie Unternehmen in der EU entwickelt. Fraglich bleibt jedoch die Dauerhaftigkeit dieser Bemühungen. Auch müssen die top-down-Manier der russischen Modernisierungsbemühungen und die institutionellen Schwierigkeiten kritisch bewertet werden.
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