Analyse Von Grigorii V. Golosov
Die durchgreifende Umgestaltung des politischen Systems, die die Putinadministration in Angriff genommen hat, will einerseits ein stabiles Parteiensystem etablieren und andererseits das Verhältnis von Zentrum und Regionen neu regeln. In diesem Kontext erlangen die Regionalparlamente eine gewisse Bedeutung, da die landesweiten Parteien dort Fuß fassen und sich bewähren müssen. Zudem sind sie in Zukunft der Ansprechpartner des Präsidenten bei der Berufung der Gouverneure. Aus diesem Grunde bemüht sich das Zentrum schon seit einiger Zeit, auf die Zusammensetzung und auf die Arbeit der regionalen Vertretungskörperschaften Einfluss zu nehmen. Seit Mitte 2003 gilt in den Regionen ein neues Wahlrecht, nach dem mindestens die Hälfte der Abgeordneten einer Vertretungskörperschaft über Parteilisten bestimmt werden muss. (…)
Zum Artikel Analyse Von Andrei Yakovlev
Die Modernisierung der Industrie, notwendige Voraussetzung für eine angemessene internationale Stellung Russlands, hat einen hohen Preis: rasch wachsende Arbeitslosigkeit. Dies ist nur durch eine Steigerung der Investitionen aufzufangen. Dazu muss aber ein günstiges Investitionsklima geschaffen werden. Dies geht nicht ohne Verhaltensänderungen der Verwaltungen und der Verlagerung von Kompetenzen in die Regionen. In einigen Regionen werden schon neue Ansätze praktiziert, die verallgemeinert werden können. (…)
Zum Artikel