Die 100 führenden russischen Politiker im Mai 2005

Zum Weiterlesen

Analyse

Einflussgruppen in der russischen Exekutive

Von Margareta Mommsen
Während der ersten Präsidentschaft Putins (2000 bis März 2004) war die Besetzung der politischen Spitzenämter durch eine Kohabitation der Jelzin-„Familie“ mit den „Petersburgern“ charakterisiert, die Putin aus Petersburg nach Moskau gefolgt waren. In Putins zweiter Amtszeit bekleiden nur noch Putins Provinzpolitiker und die Vertreter der Sicherheitsorgane die wichtigsten Posten. Während sich Putins ‘Kader’ zunächst auf drei Flügel – „Liberale“, „Juristen“ und „Silowiki“ – verteilten, ringen jetzt im wesentlichen „Liberale“ und „Silowiki“ um Einfluss auf Politik und Wirtschaft. Die „Silowiki“ haben sich im Zuge von heftigen Verteilungskämpfen weiter aufgespalten. Dies verschärft die „Apparatekriege“ und destabilisiert Putins Hausmacht. (…)
Zum Artikel
Analyse

Miliz + Polizei = Pilizei? Medwedews Ansätze zu einer Reform von Innenministerium und Miliz

Von Hans-Henning Schröder
Im Kontext seiner Modernisierungskampagne hat Präsident Dmitrij Medwedew Ende 2009 eine Reform des Innenministeriums (MWD) und der Miliz eingeleitet, die in Russland breit diskutiert wird. Er fordert eine Reorganisation der ineffizienten Behörden, die in der Öffentlichkeit nur geringes Ansehen genießen. Ein neues Polizeigesetz, das im August 2010 im Internet zur Diskussion gestellt wurde, soll Grundlage für eine durchgreifende Reform sein, die Innenbehörden und Polizei effizienter und bürgerfreundlicher machen sollen. Bisher ist unklar, wie dies durchgesetzt werden soll. Ein Grundproblem bleibt, dass Staatsanwaltschaft und Inlandsgeheimdienst FSB in die Reform nicht einbezogen wurden. (…)
Zum Artikel

Logo FSO
Logo DGO
Logo ZOIS
Logo DPI
Logo IAMO
Logo IOS