Zur Reform der Gouverneurswahlen und der Lage in den Regionen

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Analyse

Die Abschaffung der Gouverneurswahlen

Von Grigorii V. Golosov
Im September 2004 initiierte Präsident Putin eine politische Reform, mit deren Hilfe er angesichts terroristischer Bedrohung den Staat festigen und stärken wollte. Teil dieser Reform war die Abschaffung der Direktwahl der Leiter der regionalen Exekutivbehörden (der Gouverneure). An die Stelle der Direktwahl trat ein Verfahren, in dem der Präsident einen Kandidaten auswählt, den das jeweilige regionale Parlament dann bestätigt. Inzwischen sind 32 Gouverneure nach diesem Verfahren bestimmt worden. Im Ergebnis kam es tatsächlich zu einer „Festigung von Staatlichkeit“ – allerdings auf eine unerwartete Weise: Es wurden nicht neue, effektivere Gouverneure eingesetzt, sondern der Präsident stützte in der Mehrzahl der Fälle die in den Regionen entstandenen Machtstrukturen. (…)
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Analyse

Neue Entwicklungstendenzen im politischen System Russlands

Von Michail Dmitriew
Jüngste soziologische Untersuchungen belegen, dass sich, auf Grund des wirtschaftlichen Aufschwungs und der Stabilität im vergangenen Jahrzehnt, in Russland und vor allem in Moskau eine beachtliche Mittelschicht herausbilden konnte, die eine Herausforderung für das bestehende politische System darstellt. Dies zeigt sich an einer zunehmenden Nachfrage nach Parteien und Repräsentanten außerhalb des offiziellen politischen Spektrums sowie einer wachsenden Protestbereitschaft. Für das politische System und vor allem das Parteiensystem erwachsen hieraus bedeutende Herausforderungen, die zu einer Zunahme der politischen Konkurrenz führen werden.
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