Zur Reform der Gouverneurswahlen und der Lage in den Regionen

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Analyse

Die Abschaffung der Gouverneurswahlen

Von Grigorii V. Golosov
Im September 2004 initiierte Präsident Putin eine politische Reform, mit deren Hilfe er angesichts terroristischer Bedrohung den Staat festigen und stärken wollte. Teil dieser Reform war die Abschaffung der Direktwahl der Leiter der regionalen Exekutivbehörden (der Gouverneure). An die Stelle der Direktwahl trat ein Verfahren, in dem der Präsident einen Kandidaten auswählt, den das jeweilige regionale Parlament dann bestätigt. Inzwischen sind 32 Gouverneure nach diesem Verfahren bestimmt worden. Im Ergebnis kam es tatsächlich zu einer „Festigung von Staatlichkeit“ – allerdings auf eine unerwartete Weise: Es wurden nicht neue, effektivere Gouverneure eingesetzt, sondern der Präsident stützte in der Mehrzahl der Fälle die in den Regionen entstandenen Machtstrukturen. (…)
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Analyse

Modernisierung »von oben«. Medwedews zweiter Bericht zur Lage der Nation

Von Hans-Henning Schröder
Am 12. November trat Präsident Dmitrij Medwedew mit seinem Bericht zur Lage der Nation vor die beiden Häuser des russischen Parlaments. Die Rede wurde durch eine publizistische Kampagne vorbereitet, die am 10. September mit dem Artikel »Russland, Vorwärts« eingeleitet wurde. Damit legte Medwedew sein politisches Programm für den Rest seiner Amtszeit vor. (…)
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