Mehr Vertrauen zu Geheimdiensten als zu Gerichten …

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Analyse

Die FSBisierung Russlands?

Von Eberhard Schneider
Präsident Putin, selbst ein ehemaliger Geheimdienstler, hat 2003/2004 die russischen Sicherheitsapparate restrukturiert und in diesem Rahmen den Inlandsgeheimdienst FSB erweitert. Dem FSB wurden u.a. die Grenztruppen unterstellt und Teile von FAPSI angegliedert, einer Behörde, die für die Sicherheit staatlicher Kommunikationseinrichtungen und den elektronischen Abhördienst zuständig war. Ehemalige Angehörige des FSB sind inzwischen in zahlreiche Schlüsselstellungen in Wirtschaft und Verwaltung vorgerückt. Der FSB selbst sucht durch Erweiterung seiner Überwachungsfunktionen, durch spektakulär inszenierte Spionageprozesse und die Verdächtigung von NGOs Einfluss in der ganzen Gesellschaft zu gewinnen. (…)
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Analyse

Internetnutzung und Internetsicherheit in Russland

Von Keir Giles
Die intensive Nutzung der sozialen Medien durch eine wachsende Population von Internetnutzern löst bei den Sicherheitsstrukturen Russlands heftigen Sorgen aus. Das vollzieht sich im Nachhall zum arabischen Frühling, bei dem in einigen Fällen ein Regimewechsel durch den Einsatz sozialer Medien befördert wurde. Gleichzeitig sind sowohl die Auswirkungen des Online-Engagements als auch das Ausmaß der Maßnahmen, mit denen Regierung dieses abzufedern versucht, überzeichnet worden. Die Meinungen zum Wesen und der Rolle der Internetsicherheit, ja selbst dazu, wie sie zu benennen ist, variieren innerhalb der Führung Russlands beträchtlich. Die Veröffentlichung der angekündigten Strategie zur Internetsicherheit könnte etwas Klarheit schaffen. (…)
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