Analyse Von Matthes Buhbe
Aus der im Juli durchgeführten Umfrage zu Macht und Bürokratie in Russland, deren zentrale Ergebnisse hier vorgestellt werden, ergibt sich das Bild einer Bevölkerung, die angesichts des unvollendeten Demokratieprojekts resigniert. Die Bürokratie gilt als unfähig, die Staatsziele „Wirtschaftswachstum und Wohlstand in sozialer Sicherheit“ durchzusetzen. Die Korruption der Beamten nimmt in den Augen der Befragten immer stärker zu, Bürgerrechte geraten unter die Räder. Die Einschätzung der Rolle von Präsident Wladimir Putin ist hier ein deutlicher Indikator: Putin konnte für hohes Wirtschaftswachstum sorgen, versagte aber bei der Kontrolle der Bürokratie, die ihre sozialstaatlichen Aufgaben nicht erfüllt. Allerdings: als wahre Macht in Russland gelten der Mehrheit immer noch die “Oligarchen”. (…)
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Analyse Von Hans-Henning Schröder
Zwischen Putin und Medwedew scheint es einen öffentlich nicht erklärten Wettlauf um die Kandidatur für das Präsidentenamt zu geben. Beide lassen erkennen, dass sie das Amt anstreben, zwischen beiden scheint es in einigen Politikfeldern Meinungsunterschiede zu geben. Die Situation ist unklar. Zugleich herrscht in der Gesellschaft große Verunsicherung. In der Bevölkerung wächst die Verdrossenheit über die soziale Situation und die politischen Verhältnisse. (…)
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