Analyse Von Matthes Buhbe
Aus der im Juli durchgeführten Umfrage zu Macht und Bürokratie in Russland, deren zentrale Ergebnisse hier vorgestellt werden, ergibt sich das Bild einer Bevölkerung, die angesichts des unvollendeten Demokratieprojekts resigniert. Die Bürokratie gilt als unfähig, die Staatsziele „Wirtschaftswachstum und Wohlstand in sozialer Sicherheit“ durchzusetzen. Die Korruption der Beamten nimmt in den Augen der Befragten immer stärker zu, Bürgerrechte geraten unter die Räder. Die Einschätzung der Rolle von Präsident Wladimir Putin ist hier ein deutlicher Indikator: Putin konnte für hohes Wirtschaftswachstum sorgen, versagte aber bei der Kontrolle der Bürokratie, die ihre sozialstaatlichen Aufgaben nicht erfüllt. Allerdings: als wahre Macht in Russland gelten der Mehrheit immer noch die “Oligarchen”. (…)
Zum Artikel
Analyse Von Hans-Henning Schröder
Am 30. November 2010 trug Präsident Dmitrij Medwedew der Föderalversammlung – den beiden Häusern des russischen Parlaments – seine Botschaft, den Bericht zur Lage der Nation vor. Das Thema Modernisierung durchzog die Rede, doch der Präsident vermied Kontroversen und strittige Fragen. Er stellte vielmehr ein Thema in den Mittelpunkt, bei dem er allgemeinen Konsens erwarten konnte: die Sorge für die Kinder, ihre Förderung und die Schaffung einer ihnen zuträglichen Umwelt. Ganz offensichtlich war die Rede darauf angelegt, Kontroversen zu vermeiden und zu integrieren. (…)
Zum Artikel