Die Daten der Studie

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Analyse

Die ungeliebte Bürokratie. Ansichten zur Herrschaft des Beamtenapparats

Von Matthes Buhbe
Aus der im Juli durchgeführten Umfrage zu Macht und Bürokratie in Russland, deren zentrale Ergebnisse hier vorgestellt werden, ergibt sich das Bild einer Bevölkerung, die angesichts des unvollendeten Demokratieprojekts resigniert. Die Bürokratie gilt als unfähig, die Staatsziele „Wirtschaftswachstum und Wohlstand in sozialer Sicherheit“ durchzusetzen. Die Korruption der Beamten nimmt in den Augen der Befragten immer stärker zu, Bürgerrechte geraten unter die Räder. Die Einschätzung der Rolle von Präsident Wladimir Putin ist hier ein deutlicher Indikator: Putin konnte für hohes Wirtschaftswachstum sorgen, versagte aber bei der Kontrolle der Bürokratie, die ihre sozialstaatlichen Aufgaben nicht erfüllt. Allerdings: als wahre Macht in Russland gelten der Mehrheit immer noch die “Oligarchen”. (…)
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Analyse

Modernisierung »von oben«. Medwedews zweiter Bericht zur Lage der Nation

Von Hans-Henning Schröder
Am 12. November trat Präsident Dmitrij Medwedew mit seinem Bericht zur Lage der Nation vor die beiden Häuser des russischen Parlaments. Die Rede wurde durch eine publizistische Kampagne vorbereitet, die am 10. September mit dem Artikel »Russland, Vorwärts« eingeleitet wurde. Damit legte Medwedew sein politisches Programm für den Rest seiner Amtszeit vor. (…)
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