Die ungeliebte Bürokratie. Ansichten zur Herrschaft des Beamtenapparats

Von Matthes Buhbe

Zusammenfassung
Aus der im Juli durchgeführten Umfrage zu Macht und Bürokratie in Russland, deren zentrale Ergebnisse hier vorgestellt werden, ergibt sich das Bild einer Bevölkerung, die angesichts des unvollendeten Demokratieprojekts resigniert. Die Bürokratie gilt als unfähig, die Staatsziele „Wirtschaftswachstum und Wohlstand in sozialer Sicherheit“ durchzusetzen. Die Korruption der Beamten nimmt in den Augen der Befragten immer stärker zu, Bürgerrechte geraten unter die Räder. Die Einschätzung der Rolle von Präsident Wladimir Putin ist hier ein deutlicher Indikator: Putin konnte für hohes Wirtschaftswachstum sorgen, versagte aber bei der Kontrolle der Bürokratie, die ihre sozialstaatlichen Aufgaben nicht erfüllt. Allerdings: als wahre Macht in Russland gelten der Mehrheit immer noch die “Oligarchen”. Dies könnte die Verantwortlichen in der Politik dazu verleiten, den Unmut der Russen auf die Gruppe der Superreichen und ihr „Schmarotzerdasein“ abzulenken.

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Analyse

Wahlen und Machtarrangements. Putin oder Medwedew – ist das wirklich der Kern der Frage?

Von Hans-Henning Schröder
Zwischen Putin und Medwedew scheint es einen öffentlich nicht erklärten Wettlauf um die Kandidatur für das Präsidentenamt zu geben. Beide lassen erkennen, dass sie das Amt anstreben, zwischen beiden scheint es in einigen Politikfeldern Meinungsunterschiede zu geben. Die Situation ist unklar. Zugleich herrscht in der Gesellschaft große Verunsicherung. In der Bevölkerung wächst die Verdrossenheit über die soziale Situation und die politischen Verhältnisse. (…)
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Analyse

Neue Entwicklungstendenzen im politischen System Russlands

Von Michail Dmitriew
Jüngste soziologische Untersuchungen belegen, dass sich, auf Grund des wirtschaftlichen Aufschwungs und der Stabilität im vergangenen Jahrzehnt, in Russland und vor allem in Moskau eine beachtliche Mittelschicht herausbilden konnte, die eine Herausforderung für das bestehende politische System darstellt. Dies zeigt sich an einer zunehmenden Nachfrage nach Parteien und Repräsentanten außerhalb des offiziellen politischen Spektrums sowie einer wachsenden Protestbereitschaft. Für das politische System und vor allem das Parteiensystem erwachsen hieraus bedeutende Herausforderungen, die zu einer Zunahme der politischen Konkurrenz führen werden.
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