Tschetschenische Parlamentswahlen

Von Uwe Halbach

Zusammenfassung
Die Parlamentswahlen in Tschetschenien vom 27. November 2005 fügen sich in eine Reihe von Veranstaltungen ein, mit denen die russische Regierung in den letzten drei Jahren den Eindruck vermitteln will, in der von Gewalt zermürbten Kaukasusrepublik vollziehe sich ein stetiger Prozess politischer „Normalisierung“. Ein weiteres Schlagwort der russischen Führung in diesem Zusammenhang lautet „Tschetschenisierung“ und meint die Übertragung politischer und militärischer Gewalt von föderalen russischen Organen in tschetschenische Hände, somit auf die „Titularnation“ der Republik, die inzwischen mehr als 90% ihrer Bevölkerung ausmacht. In den beiden Tschetschenienkriegen hat sich die ethnische Bevölkerungsstruktur durch die Flucht und Auswanderung russischsprachiger Bevölkerungsteile dramatisch verändert.

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Analyse

Tschetschenien nach der Aufhebung des »Regimes der Antiterroroperation«

Von Alexej Malaschenko
Nachdem Moskau das Regime der Antiterroroperation in Tschetschenien im Frühjahr 2009 aufgehoben hatte, hat sich die Lage im Kaukasus dramatisch verschärft. Indes eliminierte Präsident Ramsan Kadyrow alle bedeutenden Konkurrenten. Er erzielt beim Wiederaufbau seiner Republik beachtliche Erfolge, obwohl er die bewaffnete Untergrundopposition nicht gänzlich hat niederschlagen können, die weiterhin die fragile Stabilität der Republik bedroht. Um seine Herrschaft abzusichern, benutzt er den Islam als Instrument zur Kontrolle der Bevölkerung. Die Aufhebung des Regimes der Antiterroroperation machte Ramsan Kadyrow zum absoluten Herren Tschetscheniens, was er immer angestrebt hatte. (…)
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Analyse

Inguschetien: soziale und politische Instabilität und Möglichkeiten ihrer Beseitigung

Von Sergey Markedonov
Inguschetien, die kleinste Region Russlands, ist in einen scheinbar endlosen Kreislauf der Gewalt geraten. Die Ernennung von Präsident Junus-bek Jewkurow vor gut einem Jahr gab Anlass zu der Hoffnung, dass sich etwas ändern könnte, die Lage in Inguschetien bleibt aber instabil. Jewkurows Vorgänger verletzte im Kampf gegen den Terrorismus Bürger- und Menschenrechte und schuf somit eine säkulare und islamistische Opposition. Jewkurow verfolgt einen neuen Kurs, indem er einen Dialog mit der Zivilgesellschaft begonnen hat, aber alle seine Bemühungen und das Attentat, das auf ihn verübt wurde, zeigen, dass nicht ein Mann alleine alle Probleme lösen kann. Eine umfassende Politik ist nötig. (…)
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