Haben liberale Kräfte eine Zukunft?

Von Galina Michaleva

Zusammenfassung
In Russland gibt es angesichts der zielstrebigen Stärkung des autoritär-bürokratischen Regimes einige Faktoren, die den weiteren Kurs der liberalen und demokratischen Kräfte beeinflussen.

PDF-Datei in neuem Fenster anzeigen

Zum Weiterlesen

Analyse

Haben die Liberalen in Russland eine Chance?

Von Elfie Siegl
Seit die russischen liberalen Demokraten 2003 den Einzug ins Parlament verfehlten, ist ihre Krise offensichtlich. Die Nähe zu den Machthabern, die Kluft zwischen der liberalen politischen Elite und dem Volk, die Zersplitterung der demokratischen Bewegung, ein übersteigerter Ehrgeiz und ein Konkurrenzdenken der liberalen Führungspersonen sind Gründe dafür. Altgediente demokratische Politiker sind diskreditiert und verbraucht. Die Nachfolgegeneration ist noch zu unerfahren. Vor diesem Hintergrund könnten die Parlamentswahlen 2007 und die Präsidentenwahlen 2008 für die liberalen Demokraten in Russland existenzbedrohend werden. (…)
Zum Artikel
Analyse

Institutionelle Reform und Demokratiediskurs in Russland

Von Jin-Sook Ju
Das Konzept der »souveränen Demokratie« demonstriert, wie die internationalen demokratischen Normen im innenpolitischen Kontext Russlands adaptiert wurden. Wladislaw Surkow, der führende spin doctor des Präsidenten, entwickelte spezifische politische Programme zur Verwirklichung einer Demokratie russischen Typs, die auf seiner Interpretation der internationalen und innerstaatlichen Krisen sowie auf der Neudefinition der nationalen Interessen basieren. Die Analyse zeigt, wie das Konzept der »souveränen Demokratie« und seine wesentlichen Grundzüge, die Zentralisierung der Macht und die Schaffung einer Demokratie russischen Typs, nicht nur in die neuen politischen Institutionen integriert werden, sondern auch Verwendung finden, um diesen neuen Institutionen Legitimität zu verleihen.
Zum Artikel

Logo FSO
Logo DGO
Logo ZOIS
Logo DPI
Logo IAMO
Logo IOS