Haben liberale Kräfte eine Zukunft?

Von Galina Michaleva

Zusammenfassung
In Russland gibt es angesichts der zielstrebigen Stärkung des autoritär-bürokratischen Regimes einige Faktoren, die den weiteren Kurs der liberalen und demokratischen Kräfte beeinflussen.

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Analyse

Haben die Liberalen in Russland eine Chance?

Von Elfie Siegl
Seit die russischen liberalen Demokraten 2003 den Einzug ins Parlament verfehlten, ist ihre Krise offensichtlich. Die Nähe zu den Machthabern, die Kluft zwischen der liberalen politischen Elite und dem Volk, die Zersplitterung der demokratischen Bewegung, ein übersteigerter Ehrgeiz und ein Konkurrenzdenken der liberalen Führungspersonen sind Gründe dafür. Altgediente demokratische Politiker sind diskreditiert und verbraucht. Die Nachfolgegeneration ist noch zu unerfahren. Vor diesem Hintergrund könnten die Parlamentswahlen 2007 und die Präsidentenwahlen 2008 für die liberalen Demokraten in Russland existenzbedrohend werden. (…)
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Analyse

Die Entwicklung des russischen Demokratieverständnisses 2008–2012. Gab es einen demokratischen Aufbruch?

Von Henry E. Hale
Aufgrund der überraschend ausgebrochenen größten Demonstrationen der Wladimir Putin-Ära, welche einen Protest gegen die weitgehend als Betrug wahrgenommenen Duma-Wahlen vom Dezember 2011 darstellten, spekulierten viele Beobachter, dass es in Russland zu einem demokratischen Aufbruch kommen könnte. Ein Vergleich der unmittelbar nach den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in den Jahren 2008 und 2012 in Russland durchgeführten Meinungsumfragen offenbart jedoch nur wenige Anzeichen eines solchen Aufbruchs und zeigt, dass die Unterstützung für die Demokratie gleich geblieben ist. Die Meinungsumfragen zeigen auch, dass die Idee des »Aufbruchs« unpassend sein könnte, weil die »Demokratie«, die von vielen Russen unterstützt wird, gleichzeitig mit einem »starken Anführer« vereinbar ist, der ohne »Checks and Balances« herrscht. Sie unterstützen das, was Guillermo O’Donnell bekanntermaßen eine »delegative Demokratie« nannte, in der die Menschen frei und regelmäßig Staatsoberhäupter wählen, von welchen dann erwartet wird, dass sie ihre breite Macht ohne Einschränkungen ausüben, um Probleme zu lösen und Weiterentwicklung zu fördern.
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