Russlands Einladung an Hamas

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Analyse

Russland und die Muslime des GUS-Raums im Karikaturenstreit

Von Uwe Halbach
Der Karikaturenstreit hat im GUS-Raum mit seinen mehr als 70 Mio. Muslimen nicht zu radikalen Reaktionen geführt. Es kam zu Demonstrationen, örtlich auch zu Boykotten westlicher Waren, doch diese Proteste schlugen nie in Ausschreitungen um. Politische Führer verurteilten durchweg die Veröffentlichung der Mohammed-Karikaturen in Dänemark und anderen westlichen Ländern. Bei der Abwägung zwischen den Rechtsgütern Meinungs- und Religionsfreiheit war die Stellungnahme im GUS-Raum klar: Die Pressefreiheit, die in kaum einem Land der GUS zur vollen Entfaltung gelangt, hatte hier zurück zu stehen. (…)
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Analyse

Das russische Integrationsprojekt reduziert auf die trilaterale Zollunion

Von Andrei Zagorskij
Russland ist im postsowjetischen Raum in den letzten Jahren aktiver geworden. Es wird versucht, den russischen Integrations- und Sicherheitsraum zu konsolidieren. Doch gegenwärtig bleibt die Integrationspolitik Russlands auf zwei Staaten – Belarus und Kasachstan – beschränkt. Probleme bei der Fortentwicklung regionaler Formate führten dazu, dass nun die Zollunion mit Belarus und Kasachstan im Mittelpunkt der russischen Einbindungspolitik steht. Dabei verändert sich das Konzept von Zollunion und Einheitlichem Wirtschaftsraum (EWR). (…)
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