Rechtsstaatlichkeit

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Analyse

Menschenrechtsverletzungen in illegalen Gefängnissen und Haftanstalten in den nichtregierungskontrollierten Gebieten der Ostukraine

Von Julija Tschistjakowa, Wolodymyr Schtscherbatschenko, Steffen Halling
Der vorliegende Beitrag befasst sich mit illegalen Gefängnissen und illegalen Haftanstalten, die im Zuge des bewaffneten Konflikts im Donbas in den nicht von der ukrainischen Regierung kontrollierten Gebieten entstanden sind. Mit Blick auf das humanitäre Völkerrecht werden die rechtlichen Qualifikationen dieser Gefängnisse und Haftanstalten analysiert und es wird dargelegt, inwiefern die Existenz dieser Orte mit der Verübung weiterer schwerwiegender Verbrechen einhergeht. Der Beitrag veranschaulicht außerdem, welche Besonderheiten die Dokumentation dieser Verbrechen und ihre gerichtliche Aufarbeitung mit sich bringen, geht auf die Rolle von Nichtregierungsorganisationen in diesen Prozessen ein und erörtert, welchen Einfluss Gefangenenaustausche zwischen den Konfliktparteien darauf haben, mutmaßliche Täter zur Verantwortung zu ziehen.
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