Demokratie lernen

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Analyse

Die neue Regierung Timoschenko

Von Nico Lange
Entgegen den skeptischen Erwartungen vieler Beobachter gelang es in der Ukraine, noch vor dem Jahreswechsel eine Mehrheitskoalition aus den Fraktionen Block Unsere Ukraine – Selbstverteidigung des Volkes und Block Timoschenko zu bilden und Julia Timoschenko zur Ministerpräsidentin zu wählen. Damit wurde ein Schlusspunkt unter die Ereignisse des Krisenjahres 2007 gesetzt. Die neue Regierungschefin begann die Arbeit klassisch mit der Besetzung zahlreicher Schlüsselpositionen. Die anstehenden Aufgaben für die Regieungsarbeit lagen unterdessen bereits seit längerem auf dem Kabinettstisch. Das im Januar vorgestellte Regierungsprogramm bietet zu ihrer Bearbeitung allerdings kaum konkrete Politikentwürfe. (…)
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Analyse

Die Macht der Oligarchen. Großunternehmer in der ukrainischen Politik

Von Heiko Pleines
Der Begriff Oligarch beschreibt ausgehend von der antiken Definition der Oligarchie als Herrschaft der wenigen Reichen (Eigennützigen) unter anderem Großunternehmer, die ihr Vermögen benutzen, um politisch Einfluss zu nehmen. In diesem Kontext ist der Begriff Oligarch auch eng mit politischer Korruption assoziiert und wird vor allem bei der Analyse formal demokratischer Systeme mit autoritären Tendenzen verwendet, wie sie in Lateinamerika, Südostasien und seit den 1990er Jahren auch in Osteuropa zu finden sind. Der Begriff im engeren Sinne, wie er auch hier verwendet werden soll, umfasst damit nicht Politiker oder Staatsbedienstete, die ihren politischen Einfluss benutzen, um die Kontrolle über (staatliche) Wirtschaftsaktivitäten zu übernehmen.
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