Ministerkabinett der Ukraine

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Analyse

Die politischen Parteien in der Ukraine – (wie) funktionieren sie wirklich?

Von Cornelia Göls
Auch 15 Jahre nach den Gründungswahlen erfüllen die politischen Parteien in der Ukraine ihre Funktionen unzureichend. Die größten Mängel liegen im programmatischen Bereich, in der Bildung dauerhafter Koalitionen und in der legislativen Arbeit im Parlament. Persönliche Motive dominieren. Die Parteien wirken auf die ukrainische Demokratie daher eher negativ, ihre Zukunftsaussichten sind ambivalent. Durch die Verfassungsänderungen 2006 aufgewertet, haben sie sich aber zu wichtigen Akteuren im politischen System entwickelt. (…)
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Kommentar

Alarmierende Generalprobe für die Präsidentschaftswahlen. Die Regionalwahl in Ternopil

Von Ingmar Bredies
Die extremistische Allukrainische Vereinigung »Swoboda« profitiert bei den vorgezogenen Regionalwahlen in Ternopil von politischen Grabenkämpfen zwischen den etablierten Parteien. Der Konflikt um die vorgezogenen Regionalwahlen zum Gebietsparlament Ternopil in der Westukraine fügt sich damit nahtlos in eine Reihe von Auseinandersetzungen zwischen Ministerpräsidentin Julia Timoschenko und Präsident Viktor Juschtschenko im Vorfeld der für Januar 2010 geplanten Präsidentschaftswahlen in der Ukraine ein.
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