Kurzbiographien der Minister

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Kommentar

Alarmierende Generalprobe für die Präsidentschaftswahlen. Die Regionalwahl in Ternopil

Von Ingmar Bredies
Die extremistische Allukrainische Vereinigung »Swoboda« profitiert bei den vorgezogenen Regionalwahlen in Ternopil von politischen Grabenkämpfen zwischen den etablierten Parteien. Der Konflikt um die vorgezogenen Regionalwahlen zum Gebietsparlament Ternopil in der Westukraine fügt sich damit nahtlos in eine Reihe von Auseinandersetzungen zwischen Ministerpräsidentin Julia Timoschenko und Präsident Viktor Juschtschenko im Vorfeld der für Januar 2010 geplanten Präsidentschaftswahlen in der Ukraine ein.
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Analyse

Blaue Revanche. Die neue Regierung der Ukraine

Von Gerhard Simon
Die Rückkehr von Viktor Janukowitsch und der Partei der Regionen, also der Blauen, an die Macht ist Folge der berechtigten Enttäuschung der Wähler über fünf Jahre Regierung durch die orangen Kräfte. Der Wahlsieg von Janukowitsch hat einen politischen Erdrutsch ausgelöst und in wenigen Wochen auch zur Macht- übernahme der Blauen in Regierung und Parlament geführt. Derzeit werden zahlreiche Führungsämter in der Hauptstadt und in den Regionen mit Parteigängern der neuen Machthaber besetzt. Der Erhalt des politischen Pluralismus in der Zukunft hängt wesentlich von einer raschen Konsolidierung der Opposition ab.
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