Janukowytsch und die Organe des Staates und der Politik

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Analyse

Die Ukraine nach der Parlamentswahl 2012 – »Die Familie« übernimmt die Regierung

Von Winfried Schneider-Deters
Hinter der Fassade demokratischer Institutionen existierte seit der Machtübernahme des Präsidenten Janukowytsch im Februar 2010 ein System »oligarchischer« Balance im Regierungsapparat, das nach der Parlamentswahl vom Oktober 2012 durch ein System persönlicher Loyalitäten abgelöst wurde. Präsident Janukowytsch hat sich der meisten »Oligarchen« entledigt und regiert nun mit einer kleinen Gruppe ihm nahe stehender bzw. verpflichteter Personen. Die jungen Freunde seines ältesten Sohnes Oleksandr (ukr. »drusi Saschi«) bilden den Nukleus eines neuen oligarchischen »Clans«, auf den sich ukrainische Journalisten seit einiger Zeit mit der Bezeichnung »Die Familie« (ukr. (…)
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Analyse

Die politischen Parteien vor dem Wahlmarathon 2019/2020

Von Miriam Kosmehl
Am 31. März 2019 wählen die Ukrainer den zweiten Präsidenten nach dem Euromaidan und wenige Monate später die Parlamentsabgeordneten der neunten Werchowna Rada seit der Unabhängigkeit im Jahr 1991. 2020 folgen landesweit Kommunalwahlen. Die Präsidentschaftswahl wird die darauffolgenden Wahlen maßgeblich beeinflussen, vor allem die Parlamentswahl. Wer auch immer nächster Präsident wird, er wird in den folgenden Wahlkämpfen seine Mediendominanz nutzen. (…)
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