Mit der Stichwahl am 7. Februar 2010 kam der monatelange Prozess der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine zu einem Ende. »Endlich«, ist man fast geneigt hinzuzufügen. Vieles deutet aber darauf hin, dass in Bezug auf die ersehnte politische Stabilität und die Lösung der vielen politischen und wirtschaftlichen Probleme der Ukraine diese Präsidentschaftswahlen kaum einen entscheidenden Schritt nach vorn bedeuten werden.

Der Sieg des zweimaligen Ministerpräsidenten Viktor Janukowitsch bei den fünften Präsidentschaftswahlen der Ukraine im Februar dieses Jahres stellt eine wichtige Wegmarke für die innen- wie außenpolitische Entwicklung des Landes dar. Wie nirgendwo sonst sorgte Janukowitschs Sieg in der Russländischen Föderation für Erleichterung und steigende Erwartungen. Seit der sogenannten Orangen Revolution vom Spätherbst 2004 hatten die russisch-ukrainischen Beziehungen eine vormals undenkbare Verschlechterung erlebt. Auf keinem der wesentlichen Themenfelder, von den Energiebeziehungen über die russische Schwarzmeerflotte in Sewastopol, konnte in den letzten Jahren Wesentliches erreicht werden. Obwohl hierfür zumeist der bisherige Präsident Viktor Juschtschenko und dessen pro-westliche Außenpolitik verantwortlich gemacht werden, spielen auch die instabile Natur des ukrainischen Transformationsregimes sowie das Fehlen einer kohärenten Außenpolitik Russlands in der GUS eine Rolle für den Zustand der Beziehungen. (…)