Die Unterbrechung der Gaslieferungen durch Russland im Januar 2009 liegt nun bereits fünf Monate zurück. Die damals geschlossenen Gasverträge konnten den Gasfluss zwar wieder herstellen, haben jedoch die zugrunde liegenden strukturellen und institutionellen Probleme nicht gelöst. Einige Probleme treten heute noch deutlicher zu Tage. Der Artikel beleuchtet die Entwicklungen seit Unterzeichnung der Verträge. Zentral sind dabei Fragen nach der Begleichung der Gasrechung, der Rolle der EU und der Funktion der Zwischenhändler. (…)

Die energiepolitische Diskussion in der Ukraine ist geprägt von der Suche nach Möglichkeiten, die Abhängigkeit von russischem Erdgas zu verringern. Klimaschutz wird zwar auch häufig genannt, spielt aber noch nicht die Rolle wie in der EU. Vor diesem Hintergrund kann die Nutzung von Biomasse in Zukunft an Bedeutung gewinnen; allerdings wird dies wahrscheinlich langsamer erfolgen als viele Beobachter hoffen. Trotz hektischer Verabschiedung von diversen Gesetzen zu »Grünen Tarifen«, Steuererleichterungen und Investitionsfördermaßnahmen ist eine kohärente Strategie zur Biomassenutzung noch nicht zu erkennen. Ausländische und ukrainische Investoren reagieren auf diese Situation mit einer Vielzahl von Fragen, auf welche die ukrainische Regierung bislang – trotz zahlreicher Ankündigungen – noch nicht in ausreichendem Umfang überzeugende Antworten gefunden hat. (…)