Die humanitäre Lage in der Ukraine

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Analyse

Ohne Visum zum Endspiel? Stand der Verhandlungen zur Visaliberalisierung zwischen der EU und der Ukraine

Von Stefanie Harter
Visaliberalisierung ist ein Thema, das sowohl die ukrainische Regierung als auch die Medien und die Bevölkerung stark beschäftigt. Die Hoffnung, dass mit der Fußball-Europameisterschaft im Jahr 2012 auch das visafreie Reisen in die EU möglich wird, ist weit verbreitet. In der Tat unternimmt die ukrainische Regierung große Anstrengungen, um den Vorgaben des Aktionsplans zur Visaliberalisierung nachzukommen. Eine Expertenkommission aus Brüssel und den Mitgliedsstaaten der EU wird noch im Oktober prüfen, inwieweit die Bemühungen, die oftmals sehr formalistisch-legalistisch sind, tatsächlich den Anforderungen entsprechen. Auch wenn mit der Gewährung der Visafreiheit für die Ukraine ein großer Erfolg für die europäische Nachbarschaftspolitik verbucht werden könnte – der außerdem in die Kaukasusstaaten strahlen könnte – darf nicht leichtfertig über institutionelle, politische und auch menschenrechtliche Defizite hinweggesehen werden. (…)
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Analyse

Die fortwährende Rückkehr

Von Kerstin Zimmer
Arbeitsmigration betrifft direkt oder indirekt weite Teile der ukrainischen Bevölkerung. In den Hauptaufnahmeländern westlich der Ukraine lassen sich mittlerweile zahlreiche Ukrainer permanent nieder, andere haben sich im Pendeln eingerichtet. Das Rückkehrpotenzial ist geringer als von der ukrainischen Regierung gewünscht. Die staatliche Politik unterstützt (potenzielle) Rückkehrer kaum – diese Aufgabe wird von internationalen und zivilgesellschaftlichen Organisationen übernommen.
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