Die vorläufigen Ergebnisse der Lokalwahlen 2015

Zum Weiterlesen

Kommentar

Zwischen korporativen Interessen und neuen Inseln der Veränderung – Lokalwahlen im Donbas 2020

Von Samuel Goda, Wilfried Jilge, Valerij Novikov
Die ukrainischen Lokalwahlen vom 25. Oktober 2020 bilden ein wichtigen Schritt auf dem Weg zu einer echten lokalen Selbstverwaltung. Reformorientierte Akteure erhoffen sich von der Dezentralisierung u. a. Impulse für eine Demokratisierung »von unten« und – für die Region des Donbas besonders wichtig – einen Beitrag zur Überwindung oligarchisch-klientilistischer Strukturen. (…)
Zum Artikel
Analyse

Föderalisierung versus Bosnisierung – Russlands Ukraine-Strategie

Von Stefan Meister
Russlands Provokationen in der Ostukraine und die Präsenz russischer Truppen an der östlichen Grenze der Ukraine zielen darauf, die ukrainische Übergangsregierung zu destabilisieren, die Präsidentschaftswahlen am 25. Mai zu verhindern und die eigene Verhandlungsposition über den zukünftigen Status der Ukraine gegenüber der EU und den Vereinigten Staaten zu verbessern. Dabei ist das vorrangige Ziel Russlands nicht die Annexion des Ostens der Ukraine, sondern die EU und die USA dazu zu bringen, die begrenzte Souveränität der Ukraine als Teil der russischen Einflusssphäre anzuerkennen. Die Ostukraine zu annektieren, wäre für Russland mit hohen wirtschaftlichen und politischen Kosten verbunden, jeder Versuch, weiteres ukrainisches Territorium zu kontrollieren, würde zu Widerstand in der ukrainischen Gesellschaft führen und die Bereitschaft der EU-Mitgliedsstaaten erhöhen, härtere ökonomische Sanktionen gegen Russland zu erlassen. Für die russische Führung gibt es letztlich nur zwei Optionen für die Zukunft der Ukraine: Föderalisierung oder Bosnisierung. (…)
Zum Artikel

Logo FSO
Logo DGO
Logo ZOIS
Logo DPI
Logo IAMO
Logo IOS