Analyse Von Jurij Hanuschtschak, Oleksij Sydortschuk, Andreas Umland
Die Dezentralisierung seit 2014 ist eine im Ausland bislang nur wenig wahrgenommene relativ erfolgreiche Reform der Ukraine nach dem Euromajdan. So findet derzeit eine umfassende Neuverteilung staatlicher Finanzen und Kompetenzen an örtliche Selbstverwaltungsorgane sowie eine dynamische Neuordnung des ukrainischen administrativen Systems durch den fortschreitenden Zusammenschluss früherer Kleinkommunen in größere, lebensfähigere Territorialgemeinden statt. Aufgehalten werden wichtige Teile der Dezentralisierung bislang vor allem durch die Nichtvollendung einer für die Reformumsetzung relevanten Verfassungsänderung. Diese wird vom ukrainischen Parlament aufgrund einer umstrittenen Auflage aus den Minsker Vereinbarungen abgelehnt, nämlich der Zubilligung eines Sonderstatus für die derzeit von moskaugesteuerten Separatisten kontrollierten Gebiete des östlichen Donezbeckens (s. Ukraine-Analysen 155, S. (…)
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Analyse Von Annegret Haase, Vlad Mykhnenko, Larysa Kuzmenko, Myroslava Soldak
Die Ukraine befindet sich seit Beginn der 1990er Jahre in einem kontinuierlichen Schrumpfungsprozess. Mittlerweile wird der Bevölkerungsverlust im städtischen sowie im ländlichen Raum als ein Problem für die nationale Sicherheit des Landes eingestuft. Von der Politik wurde Schrumpfung angesichts der Wirtschaftskrise in den 1990er Jahren erst spät auf die Agenda gesetzt. Bislang dominieren historische Narrative und leere Schuldzuweisungen die öffentlichen Debatten über die Ursachen der Bevölkerungskrise. Eine umfassende Strategie als Antwort auf das komplexe Problem, die auch interregionale Unterschiede ernst nimmt, wurde bislang nicht entwickelt. (…)
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