Ergebnis der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen am 21. April 2019

Zum Weiterlesen

Analyse

Freie Wahlen mit Hindernissen – die ukrainischen Präsidentschaftswahlen 2019

Von Stefanie Schiffer
Die ukrainischen Präsidentschaftswahlen 2019 haben wieder einmal – zum sechsten Mal in Folge – bewiesen, dass die ukrainische Demokratie gefestigt genug ist, um einen friedlichen Machtwechsel zu ermöglichen. Der scheidende Präsident Petro Poroschenko hat seine Niederlage akzeptiert und den Weg für seinen Nachfolger Wolodymyr Selenskyj frei gemacht. Dass solch ein friedlicher Machtwechsel, wie wir ihn in der Ukraine beobachtet haben, keine Selbstverständlichkeit ist, zeigt ein Blick auf die beiden großen postsowjetischen Nachbarstaaten, Belarus und die Russische Föderation, in denen es den Präsidenten Aljaksandr Lukaschenka und Wladimir Putin seit 1994 bzw. seit 2000 gelingt, eine durch Wahlen legitimierte Machtübergabe zu verhindern. Was zeichnete die Präsidentschaftswahlen 2019 in der Ukraine aus? (…)
Zum Artikel
Kommentar

Nach der Krise ist vor der Krise und dazwischen ist Wahlkampf

Von Heiko Pleines
Die führenden Politiker der Ukraine scheinen sich wirklich verbindlich auf vorgezogene Parlamentswahlen am 30. September festgelegt zu haben. Damit beginnt der Wahlkampf. Es wäre deshalb naiv zu erwarten, dass die Polemiken, die den politischen Konflikt der letzten Monate geprägt haben, jetzt aufhören würden. Auch kann man von Parteien, die wie die Sozialisten von Olexander Moroz klar an der 3%-Hürde zu scheitern drohen, keine Begeisterung für Neuwahlen verlangen. (…)
Zum Artikel

Logo FSO
Logo DGO
Logo ZOIS
Logo DPI
Logo IAMO
Logo IOS