Militante russische Nationalisten

Von Nikolay Mitrokhin (Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen)

Zusammenfassung
Die militanten russischen Nationalisten sind ein kleiner, aber nach den Ereignissen im Donbas politisch überaus wichtiger Bestandteil der großen Bewegung russischer Nationalisten. Diese komplex organisierte und hinsichtlich ihrer Zusammensetzung vielfältige gesellschaftlich-politische Bewegung, die in den 2000er Jahren in den ehemaligen Sowjetrepubliken und in Russland aktiv war, wurde dann im Großen und Ganzen unter die Kontrolle der Präsidialadministration Putins genommen. Gegenwärtig ergibt sich ein ambivalentes Bild: Der militante Teil der Bewegung, zu dem die Radikalen gehören – hauptsächlich Veteranen unterschiedlicher Truppen für »besondere Einsätze« – verursacht dem Apparat des Regimes in Russland Kopfschmerzen, während er gleichzeitig auch als Reserve für unkonventionelle Kriege jenseits der russischen Grenzen dient.

Einleitung

Die Bewegung der russischen Nationalisten entstand Mitte der 1950er, Anfang der 1960er Jahre in der UdSSR. Damals stellte sie vor allem ein intellektuelles Phänomen dar und genoss die Unterstützung eines Teils des Staatsapparates. Die Bewegung heroisierte damals verschiedene Gruppen russischer Nationalisten und Adliger, die im Laufe des 20. Jahrhunderts bewaffnete Gewalt eingesetzt hatten.

Anfang der 1990er Jahre durchlief die Bewegung eine erhebliche Transformation, als sie die Möglichkeit erhielt, frei zu agitieren. Sie bestand nicht nur aus dem imperialistisch und prorussisch eingestellten Teil der Intelligenzija, sondern auch aus einer großen Anzahl ehemaliger Militärs (insbesondere aus Einheiten für Spezialeinsätze wie den Luftlandetruppen, dem Militärgeheimdienst GRU, den Sturm- und Landungstruppen des Heeres, den Grenztruppen) sowie Mitarbeitern von Polizei und Justiz, Ingenieuren und Beschäftigten des militärisch-industriellen Komplexes. Die Bewegung erfuhr darüber hinaus eine erhebliche Unterstützung im Milieu der Russischsprachigen, die sich außerhalb Russlands auf dem Gebiet der ehemaligen UdSSR befanden und eine potentielle Diskriminierung befürchteten (oder eine tatsächliche erfuhren), insbesondere in Städten mit einer beträchtlichen Präsenz der Sowjetischen Armee, der Flotte, der Grenztruppen und von Einheiten des KGB (Sewastopol, Odessa, Charkiw, Tiraspol, Riga, Kiew, Minsk).

Zur Bewegung russischer Nationalisten gehören Anhänger verschiedener ideeller Konzeptionen, angefangen bei radikalen stalinistischen Kommunisten bis hin zu Verfechtern einer Herrschaft der »weißen Rasse«. Sie hängen unterschiedlichen Varianten einer »idealen Vergangenheit« an, die sie durch ihre Tätigkeit wiederherstellen wollen. Das macht es äußerst schwierig, ein irgendwie geartetes gemeinsames Vorgehen zu erreichen und lässt in einer »normalen« Situation jede Allianz sinnlos werden, auch wenn seit 1991 derlei Versuche mehrfach unternommen wurden. Deshalb verfügen die »harten« (konsequenten) russischen Nationalisten bei Wahlen nur über ein äußerst geringes Potential.

Letzteres bedeutet allerdings nicht, dass die Bewegung zahlenmäßig klein ist. Wir können allein in Russland von Zehntausenden aktiver russischer Nationalisten ausgehen. Hinzu kommen Zehntausende, wenn nicht Hunderttausende, die sich gesellschaftlich oder politisch nicht engagieren, aber mit den Ideen des russischen Nationalismus sympathisieren und bereit sind, sich in einer kritischen Situation aus freien Stücken für ihn einzusetzen. Ein Teil all dieser Leute hat sich in großen (und häufig internetbasierten) Gemeinschaften zusammengeschlossen – von Kriegsveteranen, ehemaligen Angehörigen von Polizei und Justiz, Kosaken, von Aktiven (Amateuren wie Profis) aus den »patriotischen Clubs« der Kampfsportarten (die oft Verbindungen zu kriminellen Gruppierungen unterhalten), Fan- und Hooligangruppierungen (sogenannte Torsidy) bis hin zu radikalen religiösen Aktivisten. Auf Basis dieser Gruppierungen sind häufig »private Wachfirmen« (russ. Abk.: TschOP) entstanden, die dann schon umfassend mobilisierte und gut organisierte Eingreifgruppen darstellen. Das hat beispielsweise der Einmarsch auf die Krim gezeigt, an dem Tausende Angehörige von Kosaken-, Rocker- und anderen TschOPs beteiligt waren.

Im Großen und Ganzen können im Falle eines tatsächlichen Krieges Russlands gegen andere Staaten sämtliche genannten Strukturen mobilisiert werden. Das hat die heiße Phase des Kriegs in der Ukraine 2014–2015 gezeigt. In dessen Verlauf wurden russische Nationalisten in ganz Russland freiwillig für eine Beteiligung an den Kampfhandlungen mobilisiert. Zehntausende unterstützten sie dabei mit Spendensammlungen, Kampfausstattungen und nichttödlichen Waffen (Gas-, Sport- und Signalpistolen). Als Mobilisierungsquellen dienten a) eine Beteiligung in hierarchischen ideologischen Organisationen mit ihren Zentren vor allem in Moskau und St. Petersburg, b) lokale Zusammenarbeit mit Leuten aus ideologisch nahestehenden Strukturen, c) Einfluss der Propaganda, die über unterschiedliche Kanäle zu den Betroffenen gelangt, angefangen beim staatlichen Fernsehen bis hin zu Bloggern, die in diesen Kreisen Ansehen genießen. Dabei sind jene Mitglieder der Bewegung russischer Nationalisten, die sich außerhalb Russlands befinden, auf die gleiche Weise und über die gleichen Kanäle in die Bewegung eingebunden, wie die Gruppierungen innerhalb des Landes. Das bedeutet, dass sie mental bereits in Russland, im Milieu der »russländischen« russischen Nationalisten leben, und sich auch als solche betrachten.

Der militante Untergrund der russischen Nationalisten

Seit Beginn der 1990er Jahre ist innerhalb der Bewegung russischer Nationalisten ein militanter Untergrund aktiv. Dieser besteht aus bis zu einigen hundert Personen und ist nicht besonders zahlenstark. Die Basis bilden Veteranen lokaler Kriege (in Afghanistan, Serbien, Abchasien, Tschetschenien), die durch ihre radikalen, fast schon neonazistischen Ansichten hervorstechen. Viele von ihnen sind ehemalige Angehörige der Luftlandetruppen oder von Brigaden der GRU, die über spezielle Fertigkeiten in militärischer Sabotage verfügen. So haben Mitglieder des militanten Untergrundes in den 1990er und 2000er Jahren regelmäßig Terrorakte verübt, vor allem in russischen Großstädten (zum Beispiel zwei Mal einen Beschuss der US-amerikanischen Botschaft mit Granatwerfern, die Bombenexplosion auf dem Moskauer Markt in Tscherkisowo mit vielen Todesopfern unter den Händlern mit Migrationshintergrund, die Sprengung von Eisenbahnbrücken). Der Untergrund mag zwar nicht zahlreich sein, doch verfügt er über eine beträchtliche Reihe von Unterstützergruppen, die ihn mit Übernachtungs-, Transport- und bescheidenen Finanzierungsmöglichkeiten sowie Waffen versorgen. Personelle und ideelle Unterstützung erfolgt in erster Linie durch ein Netz von Sportlerkreisen, die vollkommen unter der Kontrolle russischer Nationalisten stehen und potenzielle »Stadtpartisanen« ausbilden. Viele Organisatoren und Ausbilder dieser Kreise sind Angehörige des militanten Untergrunds oder sympathisieren zumindest mit ihm. Gleichzeitig rekrutieren sie Kämpfer für Spezialeinheiten der russischen Armee und des FSB, da sie oft ehemalige Angehörige dieser Einheiten sind und mit ihnen noch im ständigen Kontakt stehen.

Der Hauptteil der Feuerwaffen und des Sprengstoffs gelangte und gelangt aus drei Quellen zu ihnen. Eine dieser Quellen sind die »Schwarzgräber«, Gruppen, die an Kampfschauplätzen des Zweiten Weltkrieges nach Relikten suchen, um sie zu verkaufen. Igor Strelkow (echter Name: Girkin), Oberst a.D. des FSB und Gründer der Einheit »Krim«, die die Stadt Slowjansk im Gebiet Donezk einnahm und den Krieg im Donbas begann, war seit Anfang der 2000er Jahre Moderator eines der größten Internetforen, auf denen diese Relikte zum Verkauf und zum Tausch angeboten wurden. Die bekannteste terroristische Gruppe der 2000er Jahre, die »Kampforganisation russischer Nationalisten«, hat Funde dieser »Schwarzgräber« eingesetzt (und sich an deren Tätigkeit beteiligt), während mindestens eines ihrer Mitglieder persönlich mit Girkin bekannt war.

Eine zweite Waffenquelle ist der Schwarzmarkt, der von ehemaligen und aktuellen Militärangehörigen geschaffen wurde, und auf dem Waffen verwertet wurden, die aus Lagern gestohlen oder nach einem Krieg mitgenommen worden waren. Tatsächlich war dieses Netzwerk aus Veteranen »lokaler Kriege«, Mitgliedern des militanten Untergrunds der russischen Nationalisten (beispielsweise in Gestalt von Igor Girkin und einer Reihe seiner Bekannten unter den Veteranen der Kriege in Transnistrien und Tschetschenien), der eigentliche Initiator des Krieges im Donbas. Beim Einmarsch auf die Krim war dessen Rolle hingegen nicht so bedeutsam. Nach der Hauptphase der kriegerischen Auseinandersetzungen im Donbas hatte sich dieses Netzwerk mit Hunderten neuer Mitglieder und allem Anschein nach auch einer beträchtlichen Menge Waffen und Munition gefüllt, die aus den Kampfgebieten nach Russland gelangten.

Schließlich gibt es unter den russischen Nationalisten und ehemaligen Militärs etliche »Waffenschmiede«, also Leute, die bereit sind, eigenständig Feuerwaffen, Sprengstoff und Sprengsätze herzustellen oder nichttödliche Waffen entsprechend umzubauen.

Beziehungen der Bewegung zum Regime in Russland und ihre Rolle im Konflikt in der Ukraine

Insgesamt haben russische Nationalisten eine äußerst kritische Haltung gegenüber jedweder russländischen staatlichen Macht. Diese sei nämlich niemals in der Lage, »die wahren Interessen der [ethnischen] Russen zu wahren«, so wie diese von den Nationalisten verstanden werden. Die Regierungen in Russland haben seit Mitte der 1990er Jahre schrittweise einen Teil der Losungen russischer Nationalisten übernommen. Dabei wurden diese Losungen im öffentlichen Raum in »allgemeinpatriotische«, »volkstümliche« oder »traditionell-religiöse« (christlich-orthodoxe) Thesen umgewandelt. Mit dem Machtantritt Wladimir Putins wurden alle politischen und gesellschaftlichen Organisationen allmählich unter die vollständige oder teilweise Kontrolle der Präsidialadministration genommen. Das wurde mit Zuckerbrot und Peitsche erreicht. Als Zuckerbrot dienten »Verbindungs«-Organisationen, die zur Koordinierung und Finanzierung loyaler Organisationen geschaffen wurden. Die Einschätzung der Nützlichkeit oder Schädlichkeit der jeweiligen Organisationen wird von Konsultationsstellen vorgenommen. In letzteren ist beispielsweise Aleksandr Borodaj aufgestiegen, der später, im Sommer 2014 Ministerpräsident der »Donezker Volksrepublik« wurde und ein Freund von Igor Girkin ist. Als Peitsche diente zuerst die fehlende Finanzierung durch den Staat oder durch quasistaatliche Organisationen. Danach wurden den illoyalen Organisationen die großen Sponsoren entzogen. Schließlich folgten Repressionen in unterschiedlicher Form, angefangen bei der Beschlagnahmung von Räumlichkeiten bis hin zur Festnahme von Anführern und Aktivisten.

In der Folge waren die meisten Organisationen russischer Nationalisten gezwungen, Loyalität zu demonstrieren oder sich zumindest heftiger Rhetorik zu enthalten. Gleichwohl traf jedes Vorgehen der Regierung Russlands, das auf eine Auferstehung der »Größe Russlands« oder die »Verteidigung der Russen« abzielte, in der Regel auf die Zustimmung und Unterstützung russischer Nationalisten. Deshalb unterstützte die Mehrheit der Nationalisten (außer einem Teil der Verfechter eines weißen Rassismus, die in enger Verbindung zu ukrainischen ethnischen Nationalisten und Rassisten standen) intensiv die Annexion der Krim und den Krieg im Donbas. Als unmittelbare Koordinatoren der Beteiligung russischer Nationalisten an der Aggression trat eine Reihe »operativer« Organisationen in Erscheinung, die entweder zum Kreis ehemaliger Führungskräfte der Partei »Rodina« (dt.: »Heimat«) und des »Kongresses russischer Gemeinden« gehörten (Dmitrij Rogosin, Sergej Glasjew, Konstantin Satulin), oder aber ihnen nahestehenden Strukturen allrussischer Verbände von Veteranen der Luftlandetruppen, Afghanistanveteranen oder Kosaken. Oder sie gehörten mafiösen Zusammenschlüssen (z. B. der »Solnzewo-Gruppe« [einer kriminellen Vereinigung, die ihren Namen nach einem Moskauer Stadtteil erhielt; Anm. d. Red.]). Diese standen wiederum einigen Veteranenkreisen nahe.

Während des Eindringens auf die Krim und in den Donbas war die Mobilisierung dieser Gruppierungen auf verschiedenen Ebenen zu beobachten. Am augenfälligsten demonstrierten das die »Kosaken«-Organisationen, die Kosaken (unter anderem Registerkosaken, also jene Kosaken, die im Dienste des Staates stehen) über regionale Organisationen mobilisierten (unter anderem über Stanizas, die jeweiligen Organisationen einer konkreten Ortschaft), oder über kosakische »Wachschutzfirmen« (TschOPs). Diese Gruppen aus Kosaken (die in der regionalen Presse offen über ihren Weg auf die Krim berichteten), Mitgliedern von Veteranenorganisationen und Cliquen aus »patriotischen« Kampfsportvereinen trafen auf der Krim ein, wurden wohlorganisiert zugeteilt und erhielten in einigen Fällen von Vertretern der Russischen Armee Waffen in die Hand. Gleich daneben gab es einzelne Enthusiasten, die mit der Welle der allgemeinen Mobilisierung von russischen Nationalisten und Kriegsveteranen eintrafen.

Im Donbas erfolgte dieser Prozess in den verschiedenen Monaten nach einem anderen Schema. Der Hauptstrom der Mobilisierten traf über Rostow am Don ein, über Ausbildungslager und nach einer Überprüfung der zukünftigen Kämpfer durch den FSB. Anschließend wurden sie mit Kleinbussen in den Donbas verbracht (die Strecke führte von der Grenze über Luhansk nach Donezk), wo sie in den örtlichen Kommandanturen an die »Jobbörse« kamen: Die Vertreter der verschiedenen Kampfeinheiten boten eine Aufnahme in ihre Reihen an. Erstere versprachen in Abhängigkeit von der militärischen Spezialisierung und Ausbildung einen Sold. Ein Teil dieser Personen, die meist eine Armeeausbildung mit einer Spezialisierung auf schwere Waffensysteme hatten, kehrte dann zeitweise auf das Territorium Russlands zurück, wo sie auf Übungsplätzen der Armee eine weitergehende Ausbildung und schwere Waffen (Panzer sowie Artillerie- und Raketensysteme) erhielten, die vom russischen Militärbezirk Süd übergeben wurden. Dabei waren auf dem Gebiet des Donbas einzeln und eigenständig Gruppierungen aktiv, die sich aus Mitgliedern der Bewegung russischer Nationalisten und des militanten Untergrundes in Russland rekrutierten, und die in der Anfangsphase der Entfesselung des Konfliktes in Russland Waffen erhalten hatten. Es geht hier u. a. um die Einheit »Krim« von Igor Girkin, das »Allmächtige Donheer« des Atamans Nikolaj Kosizyn (das einen beträchtlichen Teil des Gebietes Luhansk erobert hatte) und die private Militärfirma »E.N.O.T. Corp.«.

Nach Beendigung der offenen Phase des Konfliktes und einer inneren »Normalisierung« der Situation in den mittlerweile entstandenen Enklaven »Donezker Volksrepublik« (»DNR«) und »Luhansker Volksrepublik« (»LNR«) unternahmen russische Geheimdienste deutliche Anstrengungen, damit a) die Waffen aus der »LDNR« nicht nach Russland gelangen (wir haben keine Belege, dass verschobene Waffen die Lage in Russland in einem kritischen Maße beeinflussen würden, auch wenn in den Medien regelmäßig Meldungen über vereinzelte Zwischenfälle auftauchen), b) die Gruppierungen der Kämpfer ihre Aktivitäten in Russland fortführen können (solange diese nicht auf eine Mobilisierung von Kämpfern für die Front im Donbas abzielen), c) und sich die Aktivitäten im Donbas nicht zu einem Aufbau politischen Kapitals in Russland verwandeln. Der gleiche Igor Girkin, der im Sommer 2014 von russischen Nationalisten als logischer Nachfolger Putins im Amt des Präsidenten Russlands betrachtet wurde, verwandelte sich später durch die Anstrengungen des Kreml in eine totale Randfigur, die in Russland lediglich den Posten eines niederrangigen Vorgesetzten eines Wachunternehmens erhielt.

Dadurch wurde die Bewegung russischer Nationalisten in den Jahren 2015–2019 alles in allem politisch wieder marginalisiert, zersplittert und de facto demobilisiert. Ein deutlicher Beleg hierfür ist der deutliche Rückgang der »Russischen Märsche«, der alljährlichen Moskauer Paraden radikaler russischer Nationalisten. Gegenwärtig werden an diesem Tag vier verschiedene Paraden abgehalten, die alle ihrer Zahlenstärke nach (bis 600 Menschen) nicht mehr als ein Fünftel der »Russischen Märsche« in der zweiten Hälfte der 2000er Jahre ausmachen.

Schlussfolgerungen

Dennoch kann das gesamte Mobilisierungsnetzwerk der russischen Nationalisten – im Falle einer Zuspitzung der Lage im Innern oder auch außerhalb der Landesgrenzen – schnell wiederbelebt werden. Allerdings sind nun, nach dem Donbas, in den Reihen der Nationalisten nicht mehr nur Tausende, sondern Zehntausende zu finden, die über aktuelle Kampferfahrung und spezifische Fertigkeiten verfügen. Um sie (und eine mögliche Mobilisierung) unter Kontrolle zu bringen, gibt es den »Verband der Freiwilligen des Donbas« mit Aleksandr Borodaj an der Spitze, der über ein verzweigtes Netzwerk regionaler Organisationen und ein beträchtliches Büro in Moskau verfügt. Auf der Internetseite wird direkt verkündet: »Der Verband der Freiwilligen des Donbas ist keine Veteranenorganisation, sondern eher ein Reservekommando. Das haben unsere Anführer mehrfach erklärt« (https://sddonbassa.ru/trenirovochnye-zanyatiya-dlya-dobrovoltsev/).

Übersetzung aus dem Russischen: Hartmut Schröder

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