Chronologie: Der Abschuss von Flug MH-17

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Analyse

Abschuss der MH-17: Stand der internationalen Untersuchungen und beginnender Strafprozess in Den Haag

Von Dmytro Koval
Der Beitrag zeichnet kurz die Geschichte des Absturzes von Flug MH-17 der Malaysia Airlines nach. Das Passagierflugzeug stürzte am 17. Juli 2014 auf dem Weg von Amsterdam nach Kuala Lumpur über der Ostukraine ab, alle 298 Insassen kamen dabei ums Leben. Es werden die wichtigsten Fakten zu den Gründen der Katastrophe vorgestellt sowie die mutmaßlich am Abschuss beteiligten Personen, wie sie durch die Arbeit des Joint Investigation Team (JIT) aus Vertretern von Ermittlungsbehörden in den Niederlanden, der Ukraine, Malaysia, Belgien und Australien ermittelt wurden. Es folgt ein Überblick über die möglichen juristischen Bewertungen des MH-17-Absturzes. (…)
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Kommentar

Die semipräsidentielle Sackgasse der post-orangen Ukraine

Von Andreas Umland
Im Sommer 2009 hat die Ukraine die sich kurz bietende Möglichkeit des Übergangs zu einer parlamentarischen Republik vertan. Zwar wurde mit der Verfassungsreform von Ende 2004 das unter Präsident Leonid Kutschma etablierte superpräsidentielle System abgeschafft; und mit der Orangen Revolution wurde der Abstieg der ukrainischen defekten Demokratie hin zu einem elektoralen Autoritarismus gestoppt. Jedoch ist das im Ergebnis der Verfassungsreform am 2006 etablierte genuin semipräsidentielle Regime ebenfalls wenig geeignet, zu einer Konsolidierung der ukrainischen Demokratie beizutragen. Da dieses Problem von Teilen der ukrainischen Elite erkannt zu sein scheint, bleibt die Hoffnung, dass es zu einer weiteren Verfassungsreform und Abschaffung des jetzigen Präsidentenamtes kommt.
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