Analyse Von Dmytro Koval
Der Beitrag zeichnet kurz die Geschichte des Absturzes von Flug MH-17 der Malaysia Airlines nach. Das Passagierflugzeug stürzte am 17. Juli 2014 auf dem Weg von Amsterdam nach Kuala Lumpur über der Ostukraine ab, alle 298 Insassen kamen dabei ums Leben. Es werden die wichtigsten Fakten zu den Gründen der Katastrophe vorgestellt sowie die mutmaßlich am Abschuss beteiligten Personen, wie sie durch die Arbeit des Joint Investigation Team (JIT) aus Vertretern von Ermittlungsbehörden in den Niederlanden, der Ukraine, Malaysia, Belgien und Australien ermittelt wurden. Es folgt ein Überblick über die möglichen juristischen Bewertungen des MH-17-Absturzes. (…)
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Analyse Von Matthias Morgner
Der Beitrag beschreibt den Prozess der Aufstellung des ukrainischen Staatshaushaltes in Hinblick auf die Verwaltungsverfahren. Dabei sollen die seit 2002 unverändert geltenden und im Budgetkodex festgelegten Regeln für die Aufstellung und Verabschiedung des Staatshaushaltes analysiert und die Erarbeitung des kürzlich verabschiedeten Haushalts für das Jahr 2010 betrachtet werden. Anhand der Struktur des Haushalts werden einige der Probleme des öffentlichen Finanzmanagements der Ukraine illustriert. Dabei wird deutlich, dass strukturelle Unzulänglichkeiten ebenso für die angespannte Lage der ukrainischen Staatsfinanzen verantwortlich sind wie die derzeit regelmäßig diskutierten und krisenbedingt verschlechterten Indikatoren wie Bruttoinlandsprodukt, Staatsverschuldung und Haushaltsdefizit.
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