Menschenrechte in der Ukraine

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Analyse

Die ukrainische Frage im UN-Menschenrechtsrat in Genf

Von Oleksandra Kunovska Mondoux
Im November 2013 führten die friedlichen Proteste auf dem Maidan in Kyjiw zur sogenannten Revolution der Würde, bei der die Protestierenden Gerechtigkeit und Achtung der Menschenrechte forderten. Prorussische Abgeordnete im Parlament der Krim nutzten die instabile Lage der Übergangsregierung in Kyjiw aus und vollzogen im März 2014 ein Referendum über den Status der Halbinsel Krim. Das Referendum verstieß gegen die Verfassung der Ukraine und entsprach nicht europäischen demokratischen Standards. Die illegale Annexion der Krim durch die Russische Föderation hat die Ukraine in einen Kriegszustand im Donbas gestürzt. Im April 2014 wurden darauf die beiden selbsternannten »Volksrepubliken Donezk und Luhansk« ausgerufen. (…)
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Analyse

Menschenrechtsverletzungen in illegalen Gefängnissen und Haftanstalten in den nichtregierungskontrollierten Gebieten der Ostukraine

Von Julija Tschistjakowa, Wolodymyr Schtscherbatschenko, Steffen Halling
Der vorliegende Beitrag befasst sich mit illegalen Gefängnissen und illegalen Haftanstalten, die im Zuge des bewaffneten Konflikts im Donbas in den nicht von der ukrainischen Regierung kontrollierten Gebieten entstanden sind. Mit Blick auf das humanitäre Völkerrecht werden die rechtlichen Qualifikationen dieser Gefängnisse und Haftanstalten analysiert und es wird dargelegt, inwiefern die Existenz dieser Orte mit der Verübung weiterer schwerwiegender Verbrechen einhergeht. Der Beitrag veranschaulicht außerdem, welche Besonderheiten die Dokumentation dieser Verbrechen und ihre gerichtliche Aufarbeitung mit sich bringen, geht auf die Rolle von Nichtregierungsorganisationen in diesen Prozessen ein und erörtert, welchen Einfluss Gefangenenaustausche zwischen den Konfliktparteien darauf haben, mutmaßliche Täter zur Verantwortung zu ziehen.
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