Analyse Von Daria Isachenko
Die ukrainische Führung setzt große Hoffnung in die Türkei und sieht Ankara als einen strategischen Partner. Die Türkei soll Kyjiw dabei helfen, die ukrainische territoriale Integrität wiederherzustellen und gleichzeitig der NATO beizutreten. Der Handlungsspielraum Ankaras für konkrete Schritte, die über die solidarische Rhetorik hinausgehen, ist allerdings begrenzt. Das Hauptinteresse der Türkei bei der Zusammenarbeit mit Kyjiw liegt vielmehr darin, die Lücken in seiner Verteidigungsindustrie mit der ukrainischen Unterstützung zu füllen.
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Analyse Von Andreas Stein
Seit dem Amtsantritt von Wiktor Janukowytsch steht die Ukraine unter besonderer Beobachtung in Bezug auf die Einhaltung der Presse- und der Meinungsfreiheit. Nicht registriert wurde dabei jedoch, dass bereits unter Präsident Juschtschenko ein Gesetz aus der Kutschma-Ära Anwendung fand, mit dem eine moralisch verbrämte, mitunter politische Zensur ausgeübt wurde. Über die Regelungen des Gesetzes findet die jetzige Administration Janukowytsch bereits ein fertiges Instrument für Zensurmaßnahmen vor. Unter moralischethischen Gesichtspunkten wird zwar auch in entwickelten Demokratien Zensur ausgeübt, doch existieren hier feste Regeln und Institutionen, die eine willkürliche Anwendung verhindern können. In der Ukraine mit ihren schlecht funktionierenden Institutionen bleibt eine Zensur damit nicht auf den moralisch-ethischen Bereich beschränkt und kann leicht auf politische Meinungen und Ansichten ausgeweitet werden. (…)
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