Analyse Von Tetiana Kyselova, Josh Nadeau
Dieser Artikel versucht – aus einer ukrainischen Perspektive heraus – im Kontext der aktuellen Friedensbemühungen die Lehren aus dem von der OSZE vermittelten Minsker Verhandlungsprozess zwischen der Ukraine und Russland (2014–2021) zu ziehen. Dabei werden das Format der Verhandlungen, die Konfliktparteien und ihre jeweiligen Interessen, die Klarheit der Vereinbarungen und die Abfolge der darin enthaltenen Maßnahmen, die Wirksamkeit der Überwachungs- und Verifizierungsmechanismen, die Einbeziehung der Zivilgesellschaft sowie die Akzeptanz der Vereinbarungen und des Verhandlungsprozesses durch die ukrainische Gesellschaft analysiert. Diese Faktoren sind für zukünftige Abkommen wichtig, wenn sie wirklich auf einen dauerhaften und nachhaltigen Frieden abzielen.
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Analyse Von Johannes Regenbrecht
Putin setzt nicht auf Verhandlungen, sondern auf Ausweitung des Krieges. »Minsk« hat gezeigt: Selbst für Verhandlungen bleiben Waffengewalt und militärischer Druck für Russland unverzichtbar, um Vorteile an der diplomatischen Front zu erpressen. Einer Waffenruhe vor Verhandlungen würde Putin nur dann zustimmen, wenn Russland militärisch nichts mehr zu gewinnen hätte. Angesichts der schwankenden, tendenziell pro-russischen Haltung Washingtons tun die europäischen Verbündeten der Ukraine gut daran, Kyjiw weiter zu unterstützen, gleichzeitig weiter – vor allem auch gegenüber Trump – auf Waffenstillstand und Verhandlungen zu drängen.
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