Erinnerungskultureller Streit zwischen Kyjiw und Warschau: Symptom der Transformation der polnisch-ukrainischen Beziehungen?

Von Franziska Davies (Leibniz-Zentrum für Zeithistorische Forschung (ZZF), Potsdam)

Zusammenfassung
Warum eskaliert der Streit zwischen Polen und der Ukraine gerade jetzt? Der Beitrag blickt über historische Konflikte hinaus auf innenpolitische Interessen und ein sich veränderndes Kräfteverhältnis zwischen beiden Ländern.

Die Entwicklung der polnisch-ukrainischen Beziehungen im 20. Jahrhundert ist politisch gesehen eine Erfolgsgeschichte. Polen war im Dezember 1991 das erste Land, das die Unabhängigkeit der Ukraine anerkannte. Bereits in den 1980er-Jahren hatten besonders die Intellektuellen in der Solidarność-Bewegung die ukrainische Unabhängigkeitsbewegung unterstützt und innerhalb Polens für eine grundsätzliche Neuausrichtung der Beziehungen zur Ukraine geworben. Begonnen hatte das Projekt der Aussöhnung in Frankreich im Umkreis der polnischen Exilzeitschrift Kultura, herausgegeben von dem inzwischen in Polen legendären politischen Aktivisten Jerzy Giedroyc (1906–2000). Im Laufe der Jahre sollte die 1947 gegründete Zeitschrift zu einer der wichtigsten Zeitschriften im polnischen Exil werden, in deren Umkreis ein polnisch-ukrainisches Netzwerk für eine Allianz zwischen Polen und der Ukraine warb.

Auf polnischer Seite war neben Giedroyc der Journalist und Ökonom Juliusz Mieroszewski (1906–1976) eine weitere Schlüsselfigur. Er entwarf in den 1970er-Jahren ein außenpolitisches Programm für ein zukünftiges Polen, das nicht nur die Allianz mit der Ukraine, sondern auch mit Litauen und Belarus vorsah und welches er unter dem Kürzel ULB zu popularisieren versuchte.

Nach der Entstehung der Solidarność zahlte sich die strategische Entscheidung von Giedroyc aus, stets auch zu Intellektuellen in Polen den Kontakt zu pflegen. Aktivistinnen und Aktivisten wie Jacek Kuroń (1934–2004) hatten die Ideen der Kultura rezipiert und auch mitgeprägt. Nach dem Zerfall des kommunistischen Regimes konnten sie zum außenpolitischen Programm werden. Polen agierte in den 1990er- und 2000er-Jahren regelmäßig als Advokat der Ukraine in Fragen der engeren Anbindung an die Europäische Union und die NATO.

Trotzdem belasteten historische Traumata die ukrainisch-polnischen Beziehungen, allen voran die Massaker der Ukrainischen Aufstandsarmee (UPA) an polnischen Zivilistinnen und Zivilisten in Wolhynien und Ostgalizien während des Zweiten Weltkriegs, die Racheakte der polnischen Heimatarmee (AK) an der ukrainischen Zivilbevölkerung sowie die sogenannte »Aktion Weichsel«, als die Volksrepublik Polen im Jahr 1947 die lemkische und ukrainische Minderheit in die Sowjetunion deportierte.

Auf politischer Ebene flammte dieser Streit in regelmäßigen Abständen immer wieder auf, etwa als Wiktor Juschtschenko 2010 den OUN-Anführer und Ultranationalisten Stepan Bandera posthum zum »Helden der Ukraine« erklärte. Trotzdem hielt Warschau an dem außenpolitischen Grundsatz fest, dass eine unabhängige und eng an den Westen gebundene Ukraine auch im eigenen Interesse war.

Insofern greifen mit Blick auf den jüngsten Streit zwischen Polen und der Ukraine Erklärungen zu kurz, die nur auf den langen erinnerungskulturellen Konflikt verweisen. Denn dieser ist im Grundsatz nicht neu. Vielmehr ist die Frage, warum gerade jetzt besonders innerhalb des rechtspopulistischen Lagers in Polen der Streit gezielt eskaliert wird und die Unterstützung der Ukraine mindestens zur Disposition gestellt wird – und zwar ausgerechnet zu einem Zeitpunkt, an dem die Sicherheit Polens und der Ukraine untrennbar miteinander verbunden sind, wie der jüngste russische Raketenangriff auf den polnisch-ukrainischen Grenzübergang Jahodyn-Dorohusk eindrücklich zeigte.

Zum einen hängt dies sicher mit der Mobilisierung der eigenen Wählerklientel zusammen. Nach der großen Welle der Solidarität mit der Ukraine unmittelbar nach der russischen Vollinvasion wachsen besonders in den letzten Monaten anti-ukrainische Ressentiments in der polnischen Gesellschaft, von deren Schüren rechtspopulistische und rechtsextreme Politikerinnen und Politiker profitieren dürften.

Mindestens ebenso entscheidend ist aber, dass sich gerade ein Wandel im Kräfteverhältnis zwischen Polen und der Ukraine vollzieht. Historisch gesehen war in diesem Verhältnis die Ukraine stets der schwächere Akteur; Polen agierte in den 1990er-Jahren aus einer Position der relativen Stärke, besonders nach dem vollzogenen Beitritt zur NATO und zur Europäischen Union. Nun hat die Ukraine den lang ersehnten Status als Beitrittskandidat erhalten, und ihr Beitritt würde die Machtverhältnisse innerhalb der EU verschieben. Die Ukraine wäre kein Bittsteller mehr und könnte nicht zuletzt mit Blick auf ihr militärisches Know-how in Brüssel durchaus selbstbewusst agieren. Polen wäre in Ostmitteleuropa nicht mehr notwendigerweise das unangefochtene Schwergewicht.

Das neue Selbstbewusstsein der Ukraine hat sich nicht zuletzt im Umgang mit der polnischen Eskalation nach der Benennung einer ukrainischen Militäreinheit nach der UPA gezeigt. Nicht nur Wolodymyr Selenskyj schickte seinen polnischen Orden nach Warschau zurück, sondern eine ganze Reihe ukrainischer Trägerinnen und Träger taten es ihm gleich. Weite Teile der ukrainischen Gesellschaft sahen die aus ihrer Sicht völlig überzogene Reaktion Polens auf die symbolische Geste ihres Präsidenten nicht zuletzt als einen Angriff auf die ukrainische Souveränität in erinnerungskulturellen Fragen. Für die polnische Rechte scheint eine Antwort auf das neue Machtverhältnis zu sein, alte außenpolitische Grundsätze in Frage zu stellen. Ob das im Interesse Polens ist, ist mehr als fraglich.

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