Die Ukraine und die ENP

Von Sabine Fischer

Zusammenfassung
Die Europäische Nachbarschaftspolitik traf in Kiew bereits vor, besonders aber nach der Orangen Revolution auf wenig Begeisterung. Kiew kritisiert, die ENP differenziere nicht ausreichend zwischen südlichen und östlichen Nachbarn und trage den innenpolitischen Entwicklungen in der Ukraine nach der Orangen Revolution nicht ausreichend Rechnung. Die technische Antwort der EU auf den starken politischen Integrationswillen, welcher unter anderem die Orange Revolution angetrieben hatte, trug darüber hinaus zur Schwächung reformwilliger politischer Kräfte in der Ukraine bei. Dennoch bergen die ENP und vor allem die Verhandlungen über das Enhanced Agreement wichtige Potentiale für die Beziehungen zwischen der Ukraine und der EU.

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Analyse

Gefangen in der Pufferzone: Migration, Flüchtlinge und die Auswirkungen der EU-Außenpolitik

Von Raphi K. Rechitsky
Die Reaktionen der Medien und Regierungen auf die arabischen Revolutionen in Nordafrika und im Nahen Osten haben moralische Panik angesichts des gewaltigen Ausmaßes der neuen Migrationswellen ausgelöst. Allerdings ist wenig über die Politik und die Bedingungen bekannt, die die Flüchtlinge dazu zwingen, von den Rändern der EU in die östlichen Mitgliedsländer zu immigrieren. Ein Blick auf die EU-Außenpolitik und die Unterstützung für die EU-Nachbarn zeigt deutlich, dass eine Transformation hin zu einer Politik, die auf Menschenrechten und Freizügigkeit basiert, notwendig ist. Da die Flüchtlinge gesetzlich und sozial im Bereich Wohnen und Arbeit ausgegrenzt und oft Opfer von rassistischer Gewalt werden, bleiben viele hilflos in der Ukraine zurück und haben weder die Möglichkeit sich dort zu integrieren noch die Chance in die sichereren westlichen Länder weiterzureisen.
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Analyse

Fußball und Politik in der Ukraine ein Jahr vor der Fußball-Europameisterschaft 2012

Von Kateryna Kobchenko
Ein Jahr vor der Fußball-Europameisterschaft 2012 in Polen und der Ukraine analysiert die Autorin den Vorbereitungsstand der Ukraine zu diesem sportlichen Ereignis, das gleichzeitig eine wichtige politische Bedeutung hat. Es geht für die Ukraine u. a. darum, ihre Zugehörigkeit zur europäischen Kultur zu beweisen und damit auch die Ernsthaftigkeit ihres Strebens nach Integration in die EU. Dies wird nicht so sehr an den sportlichen Wettkämpfen, sondern eher an den Bereichen Infrastruktur, Organisation und Gastfreundschaft geprüft werden. Was die Ukraine schon geschafft hat, was im letzten Jahr vor der EM noch zu tun ist und nicht zuletzt die Situation des ukrainischen Fußballs insgesamt, wird dem Leser vorgestellt. (…)
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