Die Ukraine und die ENP

Von Sabine Fischer

Zusammenfassung
Die Europäische Nachbarschaftspolitik traf in Kiew bereits vor, besonders aber nach der Orangen Revolution auf wenig Begeisterung. Kiew kritisiert, die ENP differenziere nicht ausreichend zwischen südlichen und östlichen Nachbarn und trage den innenpolitischen Entwicklungen in der Ukraine nach der Orangen Revolution nicht ausreichend Rechnung. Die technische Antwort der EU auf den starken politischen Integrationswillen, welcher unter anderem die Orange Revolution angetrieben hatte, trug darüber hinaus zur Schwächung reformwilliger politischer Kräfte in der Ukraine bei. Dennoch bergen die ENP und vor allem die Verhandlungen über das Enhanced Agreement wichtige Potentiale für die Beziehungen zwischen der Ukraine und der EU.

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Analyse

Die Beziehungen der Europäischen Union zur Ukraine

Von Katrin Böttger
Die Europäische Union zieht einen Beitritt der Ukraine derzeit nicht in Betracht. Neben der kontinuierlichen Entwicklung der bilateralen Beziehungen sind die Gründe der EU, die Ukraine in die ENP einzubinden statt eine Beitrittsperspektive zu entwickeln vor allem im Inneren der EU zu suchen. Insbesondere wirkt sich hier die Erweiterungsmüdigkeit in Brüssel aber auch in den Mitgliedstaaten sowie der aufgrund der vervielfachten Veto-Möglichkeiten von 27 Mitgliedstaaten unwahrscheinlicher werdende Erfolg weiterer Beitrittsprozesse aus.
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Kommentar

Der Bruch der Regierungskoalition und die ukrainischen Zukunftsperspektiven

Von Wilfried Jilge
Der Bruch zwischen den »Helden der orangen Revolution« in der Ukraine, Staatspräsident Viktor Juschtschenko und Ministerpräsidentin Julia Timoschenko, scheint endgültig: Nachdem die Fraktion von Unsere Ukraine – Selbstverteidigung des Volkes (NUNS) mehrheitlich für den Austritt aus der Regierungskoalition gestimmt hatte und während der vom Gesetz eingeräumten Zehntagesfrist keine ernsthaften Gespräche zur Verständigung geführt wurden, hat Parlamentspräsident Arsenij Jazenjuk am 16. September 2008 offiziell das Ende der von den »orangen« Kräften gebildeten sogenannten demokratischen Koalition verkündet und ist einen Tag später, in Übereinstimmung mit dem Koalitionsvertrag, selbst von seinem Posten zurückgetreten.
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