Der Bruch der Regierungskoalition und die ukrainischen Zukunftsperspektiven

Von Wilfried Jilge

Zusammenfassung
Der Bruch zwischen den »Helden der orangen Revolution« in der Ukraine, Staatspräsident Viktor Juschtschenko und Ministerpräsidentin Julia Timoschenko, scheint endgültig: Nachdem die Fraktion von Unsere Ukraine – Selbstverteidigung des Volkes (NUNS) mehrheitlich für den Austritt aus der Regierungskoalition gestimmt hatte und während der vom Gesetz eingeräumten Zehntagesfrist keine ernsthaften Gespräche zur Verständigung geführt wurden, hat Parlamentspräsident Arsenij Jazenjuk am 16. September 2008 offiziell das Ende der von den »orangen« Kräften gebildeten sogenannten demokratischen Koalition verkündet und ist einen Tag später, in Übereinstimmung mit dem Koalitionsvertrag, selbst von seinem Posten zurückgetreten.

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Artikel

Zweieiige Zwillinge. PiS und Fidesz: Genotyp und Phänotyp

Von Kai-Olaf Lang
Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)
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Analyse

Fußball und Politik in der Ukraine ein Jahr vor der Fußball-Europameisterschaft 2012

Von Kateryna Kobchenko
Ein Jahr vor der Fußball-Europameisterschaft 2012 in Polen und der Ukraine analysiert die Autorin den Vorbereitungsstand der Ukraine zu diesem sportlichen Ereignis, das gleichzeitig eine wichtige politische Bedeutung hat. Es geht für die Ukraine u. a. darum, ihre Zugehörigkeit zur europäischen Kultur zu beweisen und damit auch die Ernsthaftigkeit ihres Strebens nach Integration in die EU. Dies wird nicht so sehr an den sportlichen Wettkämpfen, sondern eher an den Bereichen Infrastruktur, Organisation und Gastfreundschaft geprüft werden. Was die Ukraine schon geschafft hat, was im letzten Jahr vor der EM noch zu tun ist und nicht zuletzt die Situation des ukrainischen Fußballs insgesamt, wird dem Leser vorgestellt. (…)
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